Zum Antrag der FDP: Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (LINKE) ist nicht gegen ein MVZ. Er findet dass der Standort Marktstraße dafür ungeeignet sei. Ein MVZ muss für die Patienten gut erreichbar sein. Dies sieht er nicht an diesen Standort gegeben . So führt Fleischer aus: „Dieser Standort ist zu weit weg von der nächsten Bushaltestelle. Auch ist die Erreichbarkeit per PKW in der Fußgängerzone nicht gegeben". Weiterhin kritisiert Fleischer, dass die Fläche für eine Ansiedlung des Gesundheitsamtes auch nicht geeignet sei.

Am 19.05.2020 beschloss der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter jeweils einen 5€-Gutschein allen Einwohnern Salzgitters innerhalb der nächsten Wochen zukommen zu lassen. Andere Städte haben ähnliche Gutscheine in Umlauf gebracht. Ziel ist es die lokale Wirtschaft zu unterstützen und Einwohnern in Zeiten der Krise eine kleine Erleichterung zu verschaffen. Einlösbar ist der Gutschein im Einzelhandel, im Bereich der Dienstleistungen oder der Gastronomie in Salzgitter, wenn diese Geschäfte auf Anordnung schließen mussten. In Salzgitter gibt es viele von Armut betroffene Kinder und Erwachsene, dort kann der Gutschein finanziell hilfreich sein. Sei es ein Cafébesuch, der Kauf neuer Sommerschuhe oder ein Besuch in…

Die Ratsfraktion DIE LINKE schaffte es im Mieter-Magazin „TAG-Wohnen" erwähnt zu werden. Mit disen Erfolg hat DIE Ratsfraktion nicht gerechnet. In einer Fraktionssitzung hatten wir überlegt Wohnungsgesellschaften anzuschreiben mit der Bitte ihre Mieter zur Nutzung ihrer Gärten zu ermuntern. Ursprünglich sollte der Aufruf nur über einen Hinweiszettel in den Treppenhäusern erfolgen, aber der zuständige Ansprechpartner der TAG war  so lieb unsere Fraktion sogar im Mietermagazin zu erwähnen.                

Nach dem Masterplan Mobilität gibt es in Salder auf allen Straßen 24.363 Kfz-Fahrten. Die Anfrage der Ratsfraktion Die Linke wird wie folgt beantwortet: Frage 1: Welche Lärmbelastung  gibt es in den Straßen Mindener Str., Gerichtsweg, Museumstr. ? Wurde die Lärmbelastung gemessen oder berechnet? Antwort der Verwaltung: Aktuelle Messwerte liegen für die drei genannten Straßen nicht vor. Für den Gerichtsweg sind darüber hinaus auch keine Berechnungsergebnisse vorhanden. Aus einem Gutachten zum Bebauungsplan Sal 23 „ehemalige Felswerke“ von 2013 werden für die Mindener Straße (Frage 1a) für das Bezugsjahr 2025 Emissionsschallpegel von 61,6 dB(A) am Tag und 52,9 dB(A) in der Nacht…

Die SPD-geführte Große Koalition in Niedersachsen plant weitreichende Verschärfungen der Regeln für künftige Epidemien. So soll es unter anderem möglich werden, Mitarbeiter*innen in medizinischen Berufen zwangsweise für die Bekämpfung von Krankheiten zu verpflichten. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Statt mit neuen Notstandsgesetzen die Befugnisse der Landesregierung unnötig auszuweiten und Pflegekräfte zwangsweise zum Arbeitsdienst zu rekrutieren, sollte die Landesregierung sich endlich um die Missstände in der Pflege kümmern. Wer mitbestimmen will, was in der Öffentlichen Daseinsvorsorge läuft und was eben nicht, benötigt ein Gesundheitswesen in öffentlicher Hand. So gehören die Privatisierungen im Gesundheitswesen der letzten Jahrzehnte zurückgedreht. Es…

Man lernt eben nie aus. Ich zum Beispiel habe in dieser Corona-Krise folgendes gelernt: Systemrelevant sind die schlecht bezahlten Jobs. Jedenfalls wurden die, die den Laden am Laufen halten, ausgiebig gefeiert von der Politik, den Medien oder per „Balkonapplaus“. Verwirrt bin jetzt allerdings angesichts der Tatsache, dass den Bonus für die „Heldentaten“ des Pflegepersonals keiner so recht bezahlen will. Man feilscht um die 1500,- Euro, die die unterbezahlten Pflegerinnen und Pfleger bekommen sollen! Verwirrt bin auch ob der Forderung der Autokonzerne nach einer neuerlichen Abwrackprämie. Hatten die superschlauen Weltmarktführer nicht erst vor wenigen Jahren die Hand aufgehalten und stattliche Subventionen…

 Ich überlebte als Mitglied des „Mädchenorchesters“ das deutsche Vernichtungslager Auschwitz und konnte vor 75 Jahren auf dem Todesmarsch der Häftlinge des KZ-Ravensbrück der SS entkommen. Ich bin Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der BRD e.V und Ehrenpräsidentin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes. Dies schrieb ich in einem…

  Rundbrief Mai / Juni 2020 lesen (PDF) Rundbrief März / April 2020 lesen (PDF) Rundbrief Januar / Februar 2020 lesen (PDF) Rundbrief November / Dezember 2019 lesen (PDF) Rundbrief September / Oktober 2019 lesen (PDF) Rundbrief Juni / Juli 2019 lesen (PDF)  Rundbrief März / April 2019 lesen (PDF) Rundbrief Januar / Februar 2019 lesen (PDF) Rundbrief November / Dezember 2018 lesen (PDF) Rundbrief September / Oktober 2018 lesen (PDF) Rundbrief Juni / Juli 2018 lesen (PDF) Rundbrief April / Mai 2018 lesen (PDF) Rundbrief Februar/ März 2018 lesen (PDF) Rundbrief Dezember / Januar 2018 lesen (PDF) Rundbrief Oktober…

In Kürze wird ein Buch erscheinen, das wir allen sehr ans Herz legen möchten. „In den Kämpfen unserer Zeit“. Das politische Leben von Edith und Gerhard Graw. Herausgeber: Kerstin Graw/Hans Modrow/Rolf Becker. Es erscheint beim VSA-Verlag, Hamburg 2020 (ISBN 978-3-96488-062-8). Vorbestellungen sind möglich z. B. beim Guten Morgen Buchladen Braunschweig. https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/in-den-kaempfen-unserer-zeit/

Am 8. Mai 1945 wurde nahezu ganz Europa von Faschismus und Krieg befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten, die Tausenden, die noch in den KZ´s eingesperrt waren und Widerstandskämpfer*innen diesen Tag als Befreiung. Aber auch wir alle, die wir heute leben, verdanken die Chance eines Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt den Menschen, die den Faschismus bekämpften und Nazi-Deutschland besiegten. Die alliierten Streitkräfte sind und bleiben auch unsere Befreier*innen. Mit besonderer Dankbarkeit erinnern wir an den Beitrag, den der antifaschistische Widerstand in Deutschland, in der Emigration, als Teil von Partisan*innenverbänden und in den Streitkräften der Antihitlerkoalition…