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Ratssitzung 21.07.2021

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.9 - Rettungschirm Innenstädte

Hermann Fleischer geht auf den Rettungsschirm Innenstädte ein. Hier ist eine zweite Gutscheinaktion geplant.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.28 - Stationsrahmenplanung Bahnhaltepunkt Salzgitter-Bad

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist für eine Überarbeitung der Sttationsrahmenplanung Bahnhof SZ-Bad. Warum, sehen Sie im Video.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 6.1 - Prüfauftrag: Weitere Behindertenparkplätze in der Berliner Straße - Lebenstedt

Hermann Fleischer stellt den Prüfantrag vor, weitere Behindertenparkplätze in der Berliner Straße in Lebenstedt einzurichten.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.17 Künftige Beschulung von Grundschülern in Lebenstedt

Selahettin Ince bringt den Änderungsantrag ein, wonach die Verwaltung prüfen soll ob eine Unterbringung der Grundschülerinnen und-Schüler weiterhin in Lebenstedt möglich ist, während eine neue Grundschule in Modulbauweise entsteht.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.21 Konzept zur Kontorskoordination

Nachfrage von Ratsherr Hermann Fleischer zu fehlenden Kita- und Krippenplätze

Ratssitzung 21.07.2021 TOP 4 .34 Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand ... der Landesmittel

Hermann Fleischer zum Sachstandsbericht der 50 Millionen Euro Struckturhilfe

Ratssitzung 21.07.2021 TOP 7 .1 Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament

Hermann Fleischer fragt nach dem Stand der Umsetzung von den Wünschen des Jugendparlaments am Salzgittersee

Wir sagen Danke

14. September 2021 in Kommunalwahl2021

Nun lieg auch das voläufige amtliche Endergebnis der Ortsräte vor. Wir sagen Danke für Ihr vertrauen. Dank Ihrer Stimme konnten wir den Fraktionsstatus im Rat der Stadt halten. Ein Ortsrat konnten wir dazugewinnen. Im Rat der Stadt wurde gewählt:Selahettin Ince Hermann Fleischer In den Ortsrat Nord wurde gewählt: Selahettin Ince, Berndt Roick In den Ortsrat Ost wurde gewählt: Karin Klose In den Ortsrat Sud wurde gewählt: Hermann Fleischer und in den Ortsrat West wurde gewählt: Baran Kaya.

Kommunalwahlprogramm

27. Juli 2021 in Kommunalwahl2021

Ein lebenswertes Salzgitter für alle Liebe Bürgerinnen und Bürger von Salzgitter Die kommende Legislaturperiode des Rates der Stadt und der Ortsräte wird in hohem Maße von den Auswirkungen  der Corona-Krise bestimmt werden. Der Staat musste sich in hohem Maße neu verschulden, die Wirtschaftsleistung ist  zurückgegangen und damit sind auch die Steuereinnahmen unter den Erwartungen und Prognosen geblieben, was sich vor allem auf die Kommunen und deren Handlungsfähigkeit auswirken wird. Das ist nicht kurzfristig auszugleichen und wird das gesamte gesellschaftliche Leben über einen längeren Zeitraum prägen. Wieder einmal steht die Frage im Raum, wer die Kosten trägt.

„Kein Sterben auf Raten für MAN-Standort!“

18. Juli 2021 in Region Salzgitter

Der Fahrzeughersteller MAN muss in Salzgitter weiter ausbilden. Das hat Victor Perli, einziger Bundestagsabgeordneter aus dem hiesigen Wahlkreis, in einer Stellungnahme von den Vorständen von MAN und der Konzernmutter Volkswagen gefordert. „Es ist ein Fehler des Managements, dass in Salzgitter nicht mehr ausgebildet werden soll. Zukunftsorientierung sieht anders aus. Ohne Ausbildungsplätze droht dem Standort ein Sterben auf Raten. Das muss verhindert werden“, sagte der LINKEN-Abgeordnete. Perli erinnerte daran, dass der MAN-Vorstand im vergangenen Jahr die Standortgarantie für Salzgitter aufgekündigt hatte. Das kam einem Tabubruch gleich, der nur durch scharfen Protest aus der Region und durch harte Verhandlungen von Betriebsrat und IG…

Kandidaten für Kommunalwahl aufgestellt

07. Juni 2021 in Kommunalwahl2021

Am Samstag, 05.06.2021 wählte der Kreisverband Salzgitter im Gewerkschaftshaus ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Salzgitter und der Ortsräte. Gewählt wurden 21 Personen für die sechs Ratswahlbereiche und 22 Personen für sechs von sieben Ortsräten. Auf der Liste stehen Parteimitglieder und parteilose.   Die  Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Ratswahlbereiche (von links): Hermann Fleischer, Christos Paralis, Henrik Torbecke, Selahettin Ince, Cem Ince, Karin Klose. 

Ratsinfo 1-21 online

02. Juni 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Ratsinfo 1.21 als pdf zum Download online

Bundesförderung für die KiTa Rasselbande

28. Mai 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Kindertagesstätte „Rasselbande" in Salzgitter-Bad 37.503 € erhält. Das Bundesprogramm wurde 2016 vom Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufen.   Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit.   Wir danken Victor Perli, MdB (LINKE) für seinen Einsatz für Salzgitter. Als Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich Victor Perli bereits mehrfach erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stahlstadt zwei Millionen Euro für das Aussenbecken am Stadtbad in Lebenstedt und einen Millionenzuschuss für die…

Kommunalwahlkampf beginnt

22. Mai 2021 in Kommunalwahl2021

Am 05.06.2021 wählt der Kreisverband der LINKEN in Salzgitter in der Aufstellungsversammlung ihre Kandidatinen und Kandidaten zum Rat der Stadt Salzgitter und den Ortsräten. DIe Versammlung wird an diesen Tag auch das Kommunalwahlprogramm verabschieden. 

Neue Flexo-Buslinie von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht

22. Mai 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Zum Fahrplanwechsel soll eine neue Flexo-Buslinie zwischen Ringelheim und Calbrcht entstehen.Umsteigefrei von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht. Es sollen auch in Salzgitter-Bad weitere Haltestellen hinzukommen  

Keine Bebauung am Salzgittersee

07. Mai 2021 in Region Salzgitter

DIE LINKE Salzgitter unterstützt das Anliegen der Bürgerinitiative „Salzgittersee", eine Bebauung des Ufergeländes des Sees zu verhindern. Wir fordern: Keine Bebauung der Uferzone mit „hochwertigen" Eigentumswohnungen. Keine Eingriffe in Natur, Landschaft und Tierwelt unter "ökologisch innovativen Gesichtspunkten". Es geht um ein Stück Freiheit, das den  Menschen Salzgitters genommen werden soll. Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig freier Zugang in die Natur für alle ist.

Bundestag beschließt Geldsegen für Salzgitter

05. Mai 2021 in Region Salzgitter

Salzgitter/Berlin. Salzgitter erhält 2.050.200 Euro für die Sanierung des Thermalsolbads. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute beschlossen, wie der hiesige Abgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) mitgeteilt hat. Die Stadt hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt. „Das ist eine tolle Nachricht für Salzgitter. Ich bin sehr froh, dass es erneut gelungen ist eine Millionenförderung nach Salzgitter zu holen. Im letzten Jahr gab es rund zwei Millionen Euro für das Stadtbad in Lebenstedt, nun die Förderung für das Thermalsolbad in Salzgitter-Bad“, freute sich Perli, der Mitglied im zuständigen Haushaltsausschuss ist. Er hatte sich…

Landesliste zur Bundestagswahl aufgstellt

25. April 2021 in Bundestagswahl 2021

Am 24.04.2021 hat die LINKE Niedersachsen Ihre Landesliste zur Bundestagswahl am 26.09.2021 aufgestellt. Als Sitzenkandidaten wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Amira Mohammed Ali und der Direktkandidat aus dem Wahlkreis Wolfenbüttel-Salzgitter Victor Perli gewählt. Insgesamt schickt DIE LINKE NIedersachsen 18 Personen ins Rennen. Diese sind: 1. Amira Mohammed Ali 2. Victor Perli 3. Heidi Reichinnek 4. Mizgin Ciftci 5. Pia Zimmermann 6. Diether Dehm 7. Behiye Uca 8. Andreas Mantzke 9. Eva Brunnemann 10. Lars-Alexander Hirsch 11. Vivienne WIdawski 12. Linus Petersen 13. Birgit Reimers 14. Raphael Maas 15. Lewia Gerlinger 16. Stephan Rocznik 17. Jana Thomas 18. Isi-Doreen Knigge

Victor Perli: Kandidatur für die Bundestagswahl 2021

31. März 2021 in Bundestagswahl 2021

    Liebe Freundinnen und Freunde, ich bin seit dreieinhalb Jahren Abgeordneter im Bundestag und habe in dieser Zeit alles gegeben, um einen bestmöglichen Job zu machen. Um denen eine Stimme zu geben, die zu wenig gehört werden, um unsere Alternativen bekannter zu machen. Um Scheuer, Seehofer und Co. unter Druck zu setzen und Skandale öffentlich zu machen. Um Beschäftigte, Betriebsräte und Gewerkschaften zu unterstützen. Um die soziale Gerechtigkeit und den Parteiaufbau zu stärken. Hier bei Facebook habt ihr einen Eindruck von meiner Arbeit bekommen. Jetzt hat die Parteibasis bei mir in Niedersachsen das Wort. Am 24. April entscheidet sich,…

Ratssitzung 17.06.2021

Ratssitzung 17.06.2021 - TOP 4.7 Unterstützung Klage gegen Endlager Konrad

Hermann Fleischer zum Rettungschirm Innenstädte.

Ratssitzung 17.06.2021 - TOP 5.4. Richtungsbandverkehr Baddeckenstedt / Hoheneggelsen

Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen ob eine Anbindung nach Söhlde, Hoheneggelsen und Baddeckenstedt von Osterlinde und Lesse aus möglich ist.

Ratssitzung 26.05.2021

Ratssitzung 26.05.2021 - TOP 4.7 Neubau eines Wohnhauses mit Arztpraxis in SZ-Bad

In Salzgitter-Bad soll an der Marktstraße ein neues Wohnhaus mit einer Arztpraxis entstehen. Die Fraktion DIE LINKE stimmt der Variante 2 zu

Ratssitzung 26.05.2021 -TOP 4.4. - Stationsrahmenplanung Haltepunkte Immendorf, Watenstedt & Thiede

Der Bahnhaltepunkt Thiede soll verlegt werden. Die Bahnhaltepunkte in Immendorf und Watenstedt sollen aufgewertet werden.

Ratssitzung 26.05.2021 - Änderungsantrag Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig

DIE FDP hat ein Antrag zur Beteiligung an der Hebammenzentrale Braunschweig eingebracht. Die Ratsfraktion der LINKEN hat ein Änderungsantrag gestellt, dass geprüft werden soll, wie die Hebammenversorgung in Salzgitter verbessert werden kann. Auch soll geprüft werden ob in Salzgitter ein Studiengang zur Hebamme angeboten werden kann.

Ratssitzung 26.05.2021 Top 5.3 - Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee

FDP, SPD und CDU haben beantragt ein Architekturwettbewerb für eine Bebaung am Salzgittersee durchzuführen. Die Ratsfraktion DIE LINKE hat sich dagegen ausgesprochen.

Ratssitzung 21.04.2021

Hermann Fleischer zum Pilotprojekt On-Demand Verkehre in SZ-Bad und Thiede, sowie den Ergänzungsantrag Osterlinde und Lesse mit den Bahnhöfe Hoheneggelsen und Baddeckenstedt zu verbinden.

Termine

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  • Zum §219a
    Heute wurde im Bundesrat der Antrag von Berlin, Brandenburg, Thüringen, Bremen und Hamburg für die Abschaffung des Paragraphen 219a abgelehnt. Susanne Hennig-Wellsow dazu:
  • Mietendeckel hilft auch gegen Immobilienblase
    Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler, sagt zu heute veröffentlichen Zahlen des Hamburger Gewos-Instituts für Stadt-, Regional- und Wohnforschung, wonach die Immobilienpreise im Jahr 2020 stark gestiegen sind:
  • LINKE stellt Wahlkampf-App Quellcode zur Verfügung
    Der Quellcode der Linken Wahlkampf-App steht jetzt als Open Source-Software auf der Plattform Gitlab für alle zur Verfügung. Damit kann die Software, auf der die 'LINKE-App' basiert, von anderen geprüft, heruntergeladen, verbessert und für andere Anwendungen benutzt werden.
  • Union fördert Konzerngewinne, DIE LINKE Menschen
    Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler, sagt zu den heute vorgestellten Wirtschaftsplänen von Armin Laschet und Friedrich Merz:

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Über 2,4 Millionen Beschäftigten wird der gesetzliche Mindestlohn verweigert. Dabei ist Mindestlohnbetrug kein Bagatelldelikt, sondern Wirtschaftskriminalität. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Victor Perli ein neues Online-Portal zur Meldung von Mindestlohnverstößen aufgebaut. Jörg Schindler spricht ihm über die Gründe für diesen Schritt.

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