Konstituierende Sitzung im Ortsrat Ost
geschrieben von Gerhard Schrader
Konstituierende Sitzung Ortsrat West
geschrieben von Gerhard Schrader
Am 11.11.2021 hat sich der Ortsrat Nord konstituiert. Der Größte in der Stadt, in dem wir mit einem Ergebnis von 5,1% zwei Abgeordnete stellen.
Fraktionsführer ist Cem Ince, der seine mehrjährige Erfahrung als Vorsitzender der Jugendvertretung bei der Volkswagen AG mit einbringen wird.
Ihm zur Seite steht Berndt Roick. Langjähriges Mitglied im Ortsrat Nord und ehemaliges Ratsmitglied.
Wir wollen als Linke die nächsten Jahre gerade auch im Norden der Stadt, in dem ein Großteil der Einwohnerschaft lebt, die öffentliche Versorgung in den Bereichen Mobilität, Gesundheit, dem Bildungswesen und dem Klimaschutz voranbringen.
Dazu haben wir hier mit dieser Fraktion eine solide Grundlage und wünschen den Mandatsträgern eine erfolgreiche Periode.
Am 16.11.2021 hat sich der Ortsrat Süd im Hotel Ratskeller in Salzgitter-Bad konstituiert. Unser Ratsfraktionsvorsitzender Hermann Fleischer wurde hier für DIE LINKE Salzgitter gewählt.
Als Bürger des Südens von Salzgitter und langjähriger Abgeordneter wird Hermann seine Erfahrung in den Ortsrat mit einbringen und die Partei stark vertreten.
Auf eine erfolgreiche Periode mit vielen Anfragen und Anträgen!
Anfrage: Weg vom Söhlekamp nach Salder in SZ-Bruchmachtersen
geschrieben von Gerhard Schrader
Eine weitere Anfrage der Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord bezieht sich auf den zustand vom Weg vom Söhlekamp nach Salder.
Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord:
Auf Anregung eines Anwohners aus SZ–Bruchmachtersen fragen wir die Verwaltung, ob es möglich ist, den Weg ab Söhlekamp entlang des Mühlengrabens in Richtung Salder instand zu setzen?
Sachverhalt:
Entlang des Mühlgrabens in SZ–Bruchmachtersen verläuft ein Fuß/Radweg in Richtung Salder, dieser Weg wird von Fußgängern und Radfahrern stark frequentiert.
Der Weg weist erhebliche Schäden auf (siehe Anhang).
Um den Weg wieder gefahrlos benutzen zu können, liegt eine Instandsetzung des Weges im Bürgerlichen Interesse.
Die Kosten könnten aus dem Budget kleine Straßenbaumaßnahmen entnommen werden.
Anfrage: Befestigung und Reinigung Mühlgraben in SZ-Bruchmachtersen
geschrieben von Gerhard Schrader
Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Norf hat für die Ortsratssitzung am 03.03.2021 folgende Anfrage gestellt:
Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord:
Auf Anregung des Einwohners aus SZ-Bruchmachtersen, fragen wir die Verwaltung folgendes an.
- Kann die Befestigung der Seiten vom Mühlgraben verbessert werden?
- Kann der angeschwemmte Schlamm und Unrat öfters entfernt werden?
Sachverhalt:
Der Mühlgraben ist an einigen Stellen ein sehr steiler und tiefer Bach mit reichlichen Wassermengen, wodurch die Ufer stark abgetragen werden.
Um weitere Abtragungen zu vermeiden, wäre es sinnvoll die Uferbefestigung teilweise zu erneuern oder zu erhöhen und die Laufrinne öfters zu säubern.
Warum DIE LINKE im Ortsrat Süd gegen das MVZ an der Marktstraße in SZ-Bad ist.
geschrieben von Gerhard Schrader
Zum Antrag der FDP: Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)
Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (LINKE) ist nicht gegen ein MVZ.
Er findet dass der Standort Marktstraße dafür ungeeignet sei. Ein MVZ muss für die Patienten gut erreichbar sein.
Dies sieht er nicht an diesen Standort gegeben .
So führt Fleischer aus: „Dieser Standort ist zu weit weg von der nächsten Bushaltestelle. Auch ist die Erreichbarkeit per PKW in der Fußgängerzone
nicht gegeben". Weiterhin kritisiert Fleischer, dass die Fläche für eine Ansiedlung des Gesundheitsamtes auch nicht geeignet sei.
Anfrage zur Brandruine in der Marktstraße in SZ-Bad
geschrieben von Gerhard SchraderOrtsratmitglied Hermann Fleischer wollte in der Ortsratssitzung am 04.09.2019 wissen welche Angaben die
Verwaltung verfügt über
- möglichen Abbriss,
- zum Wiederaufbau,
- zur Sanierung,
- zum Zeitplan,
für die ausgebrannten Gebäude in der Marktstraße in Salzgitter-Bad.
Mit der Anfrageeantwortung ist in der Ortsratssitzung im November zu rechnen.
Prüfauftrag Einbahnstraßenregelung Bergstraße in Salzgitter-Bad
geschrieben von Gerhard SchraderOrtsratsmitglied Hermann Fleischer brachte in der Ortsratssitzung am 04.09.2019 den Antrag ein, dass die Verwaltung die Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Bergstraße in Salzgitter-Bad, zwischen Felsenkeller und Wiesenstraße prüfen soll. Dieser Antrag wurde vom Ortsrat einstimmig angenommen.
Anfragenbeantwortung i.S. Spielplätze in der Ortschaft Nord Anfrage der Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord
geschrieben von Gerhard SchraderDie Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:
Frage 1:
Wie viele Kinderspielplätze sind in der Ortschaft Nord vorhanden?
Antwort der Verwaltung:
In der Ortschaft Nord gibt es 26 ausgewiesene Spiel- und Bolzplätze sowie 7 Spielpunkte in Grünanlagen oder Einkaufszentren.
Frage 2:
Wie sind diese ausgestattet?
Antwort der Verwaltung:
Frage 3:
Wie hoch sind die Erstellungskosten im Durchschnitt für einen Spielplatz?
Antwort der Verwaltung:
Die Erstellungskosten liegen je nach Größe des Spielplatzes und Qualität der Ausstattung bei ca 60.000 € - 100.000 €
Frage 4:
Wo gibt es noch freie Grundstücke um einen Spielplatz einzurichten?
Antwort der Verwaltung:
Spielplätze dürfen nur auf Flächen gebaut werden, bei denen im B-Plan eine entsprechende Festsetzung für die Nutzung als Spielfläche besteht. Daher gibt es z. Zt. keine neuen Flächen in der Ortschaft Nord, die als Spielplatz ausgebaut werden können.
Frage 5:
Sind beim SRB noch benutzbare Spielgeräte eingelagert?
Antwort der Verwaltung:
Bei Spielgeräten, die beim SRB eingelagert sind handelt es sich entweder um Geräte, die repariert und anschließend wieder auf ihren Standort verbracht werden oder um bestellte Ersatzgeräte, die auf ihren Aufbau warten. Noch benutzbare Spielgeräte, die auf einem Spielplatz nicht mehr gebraucht werden, sind als Austausch für abgängige Spielgeräte auf anderen Plätzen eingeplant und somit nicht mehr verfügbar.