Am 11.11.2021  hat sich der Ortsrat Nord konstituiert. Der Größte in der Stadt, in dem wir mit einem Ergebnis von 5,1% zwei Abgeordnete stellen.
Fraktionsführer ist Cem Ince, der seine mehrjährige Erfahrung als Vorsitzender der Jugendvertretung bei der Volkswagen AG mit einbringen wird.
Ihm zur Seite steht Berndt Roick. Langjähriges Mitglied im Ortsrat Nord und ehemaliges Ratsmitglied.

Wir wollen als Linke die nächsten Jahre gerade auch im Norden der Stadt, in dem ein Großteil der Einwohnerschaft lebt, die öffentliche Versorgung in den Bereichen Mobilität, Gesundheit, dem Bildungswesen und dem Klimaschutz voranbringen.
Dazu haben wir hier mit dieser Fraktion eine solide Grundlage und wünschen den Mandatsträgern eine erfolgreiche Periode.

Eine weitere Anfrage der Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord bezieht sich auf den zustand vom Weg vom Söhlekamp nach Salder.

Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord:

Auf Anregung eines Anwohners aus SZ–Bruchmachtersen fragen wir die Verwaltung, ob es möglich ist, den Weg ab Söhlekamp entlang des Mühlengrabens in Richtung Salder instand zu setzen?

Sachverhalt:

Entlang des Mühlgrabens in SZ–Bruchmachtersen verläuft ein Fuß/Radweg in Richtung Salder, dieser Weg wird von Fußgängern und Radfahrern stark frequentiert.

Der Weg weist erhebliche Schäden auf (siehe Anhang).

Um den Weg wieder gefahrlos benutzen zu können, liegt eine Instandsetzung des Weges im Bürgerlichen Interesse.

Die Kosten könnten aus dem Budget kleine Straßenbaumaßnahmen entnommen werden.

Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Norf hat für die Ortsratssitzung am 03.03.2021 folgende Anfrage gestellt:

Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord:

Auf Anregung des Einwohners aus SZ-Bruchmachtersen, fragen wir die Verwaltung folgendes an.

1. Kann die Befestigung der Seiten vom Mühlgraben verbessert werden?
2. Kann der angeschwemmte Schlamm und Unrat öfters entfernt werden?

Sachverhalt:

Der Mühlgraben ist an einigen Stellen ein sehr steiler und tiefer Bach mit reichlichen Wassermengen, wodurch die Ufer stark abgetragen werden.

Um weitere Abtragungen zu vermeiden, wäre es sinnvoll die Uferbefestigung teilweise zu erneuern oder zu erhöhen und die Laufrinne öfters zu säubern.

Die Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

Frage 1:

Wie viele Kinderspielplätze sind in der Ortschaft Nord vorhanden?

Antwort der Verwaltung:

In der Ortschaft Nord gibt es 26 ausgewiesene Spiel- und Bolzplätze sowie 7 Spielpunkte in Grünanlagen oder Einkaufszentren.

Frage 2:

Wie sind diese ausgestattet?

Antwort der Verwaltung:

s. Anlage „Bestandsverzeichnis städt. Kinderspiel- und Bolzplätze in der Ortschaft Nord“ mit Angaben zur Größe des Spielplatzes und Anzahl der Spielgeräte.

Frage 3:

Wie hoch sind die Erstellungskosten im Durchschnitt für einen Spielplatz?

Antwort der Verwaltung:

Die Erstellungskosten liegen je nach Größe des Spielplatzes und Qualität der Ausstattung bei ca 60.000 € - 100.000 €

Frage 4:

Wo gibt es noch freie Grundstücke um einen Spielplatz einzurichten?

Antwort der Verwaltung:

Spielplätze dürfen nur auf Flächen gebaut werden, bei denen im B-Plan eine entsprechende Festsetzung für die Nutzung als Spielfläche besteht. Daher gibt es z. Zt. keine neuen Flächen in der Ortschaft Nord, die als Spielplatz ausgebaut werden können.

Frage 5:

Sind beim SRB noch benutzbare Spielgeräte eingelagert?

Antwort der Verwaltung:

Bei Spielgeräten, die beim SRB eingelagert sind handelt es sich entweder um Geräte, die repariert und anschließend wieder auf ihren Standort verbracht werden oder um bestellte Ersatzgeräte, die auf ihren Aufbau warten. Noch benutzbare Spielgeräte, die auf einem Spielplatz nicht mehr gebraucht werden, sind als Austausch für abgängige Spielgeräte auf anderen Plätzen eingeplant und somit nicht mehr verfügbar.   

Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord, brachte am 05.09.2018 auf der Ortsratssitzung  folgenden Antrag ein:

Die Ortsratsfraktion DIE LINKE beantragt, den Parkplatz vor dem Rathaus instattzusetzen.

Hintergrund des Antrages ist der schlechte Zustand des Parkplatzes. Es gibt teilweise lose und abgesackte Pflastersteine.

Der Antrag wurde vom Ortsrat Nord angenommen.

Die Ortsratsfraktion der LINKEN in der Ortschaft Nord stellte auf der Ortsratssitzung am 06.06.2018 folgende Anfrage:

1. Kommen die Beschädigungen durch die Belastung der Schaustellerfahrzeuge (z.B. beim City-Fest)?
2. Ist eine Ausbesserung vor dem City-Fest geplant?
3. Wenn nicht, ist die Standfestigkeit der Fahrgeschäfte gewährleistet?

Die Verwaltung beantwortete die Anfrage wie folgt:

Zu 1:
Die Beschädigungen kommen durch die allgemeine Belastung des Parkplatzes. Eine spezielle Beschädigung durch Schaustellerfahrzeuge konnte bisher nicht ausgemacht werden.

Zu 2:

Eine Ausbesserung ist vor dem City-Fest nicht geplant.

Zu 3:

Eine mangelhafte Standfestigkeit der Fahrgeschäfte ist nicht zu befürchten. 

Die Ortsratfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord stellte folgende Anfrage an die Verwaltung, die am 07.06.2017 beantwortet wurde.

Frage 1:
Werden die Fuß- und Radwege bei den Straßenausbaubeiträgen mit berechnet?

Antwort der Verwaltung:

Die Stadt Salzgitter erhebt für die Erneuerung, Erweiterung oder Verbesserung der zum Anbau bestimmten öffentlichen Verkehrsanlagen Straßenausbaubeiträge nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes i. V. m. der Straßenausbau­beitragssatzung der Stadt Salzgitter.

Fuß- und Radwege sind Teileinrichtungen der öffentlichen Verkehrsanlagen. Werden diese ausgebaut, sind auch hierfür Straßenausbaubeiträge zu erheben.

Frage 2:

Wenn Ja: welche Kosten entstehen dem Anlieger?

Antwort der Verwaltung:

Der beitragsfähige Aufwand wird nach den tatsächlichen Kosten ermittelt. Die Höhe des von den Anliegern zu tragenden Anteils ist abhängig vom Straßentyp (Anlieger­straße, Straße mit starkem innerörtlichem Verkehr, Durchgangsstraße) und der je­weils ausgebauten Teileinrichtung. Die Anliegersätze sind in der Straßenausbaubei­tragssatzung der Stadt Salzgitter festgelegt.

Der Anliegeranteil wird auf die bevorteilten Grundstücke im Verhältnis ihrer Berech­nungsflächen verteilt. Die Berechnungsflächen ergeben sich durch Vervielfältigung der beitragsfähigen Grundstücksfläche mit einem Nutzungsfaktor. Die Höhe des Nutzungsfaktors ist abhängig von der Zahl der Vollgeschosse und der Art der Grund­stücksnutzung (Gewerbe, Industrie, Wohnzwecke).  

Anlässlich dieses Jubiläums gratuliere ich dem Verein, seinem Vorstand und den Mitgliedern recht herzlich.
Sie alle können mit Stolz und Zufriedenheit auf eine lange Vereinsgeschichte zurückblicken.
Beim Jubiläum hat man Gelegenheit auf die Vergangenheit zu schauen und sich über das, was in einer langen Zeit aufgebaut und erreicht wurde, zu freuen.

Gleichzeitig ist es aber genauso wichtig, nach vorne zu schauen und neue Ziele zu setzen.
Damals wie heute haben Kleingartenvereine eine wichtige Aufgabe in unserem Gemeinschaftsleben zu erfüllen.
Sie dienen als Ruhepol in Zeiten gravierender Veränderungen. Dadurch sind sie ein Stabilisator im Sozialgefüge unserer Gesellschaft, der vor allem Menschen eine Anlaufstelle in der Natur bietet, unabhängig von Alter, Herkunft, Religion, Nationalität und Geschlecht.

Dabei werden im täglichen Vereinsleben nebenbei Werte vermittelt wie Fairness, Toleranz, Disziplin aber auch Kameradschaft und Geselligkeit.

Dem Kleingartenverein Immergrün e.V. und allen, die sich ehrenamtlich für die vielfältigen Aufgaben im Verein engagiert haben, gebührt Dank und Anerkennung. Für die Zukunft wünsch ich dem Verein eine weiterhin glückliche und erfolgreiche Entwicklung.

Berndt Roick

Ortsratsfraktion DIE LINKE im Ortsrat Nord

In der GS Fredenberg sind etliche bauliche Schäden vorhanden, z.B. die Toiletten sind in einem nicht zumutbaren Zustand.

Fragen der Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord:

1. Im Wirtschaftsplan 2016 des EB 85 Nr. 12-2a-15 sind  für die Sanierung  Gesamtkosten von 1.717.000 € eingestellt worden.
Welche Baumaßnahmen wurden in den letzten Jahren durchgeführt?

Antwort der Verwaltung:
An der GS Fredenberg wurden bisher die Fenster und Außentüren erneuert. Die Flachdächer wurden mit aufgesetzten Satteldächern saniert
und es wurden teilweise Anpassungsarbeiten in den Klassenräumen durchgeführt.
Diese Arbeiten wurden bereits vor Feststellung des "Schulsanierungsplans 2007 plus" durchgeführt.

2. Für 2016 wurden 600.000 € eingeplant.

Welche Baumaßnahmen wurden davon bezahlt?

Antwort der Verwaltung:
Aufgrund der anstehenden Arbeiten im Jahr 2017 für den Kita-Neubau auf dem Schulgelände wurden im Jahr 2016 keine wesentlichen
Sanierungsarbeiten durchgeführt. Der Ansatz von 600.000 € wurde vollständig im Wirtschaftsplan des Jahres 2017 berücksichtigt,
so dass im Jahr 2017 der Gesamtansatz für die Jahre 2016 und 2017 zur Verfügung steht.

3. Wann ist die Sanierung der Toiletten eingeplant?

Antwort der Verwaltung:

Mit der Sanierung der WC-Anlagen soll im Jahr 2017 begonnen werden. Konkrete Ausführungstermine müssen hierfür noch abgestimmt werden.

4. Welcher Betrag steht für die Sanierung noch zur Verfügung?

Antwort der Verwaltung:

Für die Sanierungsarbeiten stehen Mittel in Höhe von 1.717.000 € zur Verfügung.

Zusätzlich werden für Außenanlagen noch anteilige Mittel aus dem Projekt "Kita Goerdeler Str." in Höhe von 358.550 € eingesetzt   

Antwortschreiben der Verwaltung als PDF

Am 17.10.2016 konstituierte sich die Franktion
DIE LINKE im Ortsrat Nord.

Auf ihre ersten Sitzung wurde einstimmig der 34 jährige Hakan Ay zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Zu seinem Stellvertreter wurde der 63 jährige Berndt Roick gewählt.