Am 20.12.2018 wurde im Rat der Stadt Salzgitter der Haushalt für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.

Die Ratsfraktion der LINKEN stellte 16 eigene Haushaltsanträge, sowie drei Änderungsanträge zu Anträge anderer Fraktionen.

Der Antrag zur Konzepterstellung zur Sanierung der Sanitäranlagen an den Schulen (Vorlage 1300/17) wurde mit knapper Mehrheit durch den Rat angenommen. Für diesen Antrag gab es 22 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag die Zuschüsse an die AIDS-Hilfe um 500 Euro anzuheben (Vorlage 1490/17) wurde mit
20 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, bei 3 Enthaltungen angenommen.

Beim Antrag zur Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes (Vorlage 1312/17) gab es 22 Ja-Stimmen, 20 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen, so dass dieser Antrag auch angenommen wurde.

Die Hauptschule Am Fredenberg wird die fehlende Bestuhlung in der Cafeteria erhalten, da der Antrag Stühle Cafeteria an der Hauptschule Fredenberg (Vorlage 1315/17) mit 37 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen wurde.

Der Antrag Pflasterung Lückenschluss zwischen Salzkamp und Dresdener Ring in SZ-Bad (Vorlage 1316/17) wurde durch den Rat einstimmig mit 42 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Alle Anträge der Ratsfraktion können Sie hier nachlesen.