Trotz konservativer Mehrheit im Rat und nahezu permanenter Haushaltnotlage konnten wir einiges erreichen, um bestehende Nachteile für nicht wenige Bürgerinnen und Bürger zu vermindern.
Eine kurze Bilanz der von uns vorgeschlagenen bzw. nur durch unsere Zustimmung durchgesetzten Entscheidungen:
Als einzige Partei haben wir schon 2006 gefordert: „Kostenlose Kita – Plätze statt Nord-Süd-Rennstrecke“.
Statt der dafür vorgesehenen 12,5 Mio Euro wurde ein zweispuriger Ausbau für 2,5 Mio beschlossen. 10 Mio Euro wurden für Kitas frei.
Wir waren erfolgreich für eine bessere Bildung
- Die erste IGS konnte im Herbst starten, weil wir die Finanzierung über das Konjunkturpaket II gesichert haben.
- Erhöhung der Stundenzahl für Schulsekretärinnen
- Einige freie Stelle bei Schulhausmeistern wurden besetzt
- der Etat der Stadtbibliothek wurde um 12 000 Euro erhöht
- Erhöhung des Zuschusses für die Nachmittagsbetreuung
- Unterstützung des Schulsanierungsprogrammes unter Regie des Städtischen Eigenbetriebs
Wir waren erfolgreich im Einsatz für sozial Schwache
- Zuschüsse zum Mittagessen an Ganztagsschulen
- Kostenlose Schülerbeförderung für bedürftige Kinder ab Klasse 11
- Schulsachmittel für bedürftige Kinder
- freier Eintritt für Kinder in städtische Bäder 1x im Monat
Wir haben uns weiterhin erfolgreich eingesetzt für
- Die Anhebung der Zuschüsse für soziale Verbände
- Straßensanierung in Salzgitter
- Kreisverkehr in Gebhardshagen, Delle/Reichenbergstraße
- Fußwegbeleuchtung Gitter/Lange Wanne in Bad
- Mehr Geld für Jugendfreizeitstätten
- Neubau der Bibliothek in SZ-Bad bei Erhalt einer uralten Rotbuche
- Verhinderung der Preisanhebung bei Friedhofsgebühren
- Neubau des Tierheims in SZ-Bad
Keine Mehrheit fand sich im Rat zu unseren Positionen:
- Verhinderung des Verkaufs der WEVG an den Konzern Eon/Avacon
- Einführung eines Sozialpasses
- Erstellung eines Schadstoffkatasters an Schulen.
- Unser Erfolg: Bereitstellung von 1 Mio Euro in 2011 für die Schadstoffsanierung an Schulen und Kitas.
