Anträge und Anfragen

Donnerstag, 28 Mai 2020 11:38

Anfrage: Verkehrssituation in Salder

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Nach dem Masterplan Mobilität gibt es in Salder auf allen Straßen 24.363 Kfz-Fahrten.

Die Anfrage der Ratsfraktion Die Linke wird wie folgt beantwortet:

Frage 1:

Welche Lärmbelastung  gibt es in den Straßen

  1. Mindener Str.,
  2. Gerichtsweg,
  3. Museumstr. ?

Wurde die Lärmbelastung gemessen oder berechnet?

Antwort der Verwaltung:

Aktuelle Messwerte liegen für die drei genannten Straßen nicht vor. Für den Gerichtsweg sind darüber hinaus auch keine Berechnungsergebnisse vorhanden.

Aus einem Gutachten zum Bebauungsplan Sal 23 „ehemalige Felswerke“ von 2013 werden für die Mindener Straße (Frage 1a) für das Bezugsjahr 2025 Emissionsschallpegel von 61,6 dB(A) am Tag und 52,9 dB(A) in der Nacht prognostiziert. Die Prognosewerte der Museumstraße (Frage 1c) liegen tagsüber bei 61,4 dB(A) und nachts bei 52,7 dB(A).

Frage 2:

Wie hoch müsste die Lärmbelastung nach § 45 StVO in Verbindung mit VwV-StVO zu § 45 Rn. 13 sein um Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverbote anordnen zu können?

Antwort der Verwaltung:

Bei der Mindener Straße handelt es sich um eine Kreisstraße (K 40), Träger der Straßenbaulast ist hier die Stadt Salzgitter; Gerichtsweg (L 636) und Museumstraße (L 472) sind Landesstraßen, Träger der Straßenbaulast ist die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr – Geschäftsbereich Wolfenbüttel. Vor verkehrsbehördlichen Anordnungen ist immer das Benehmen mit dem Träger der Straßenbaulast herzustellen. Auf klassifizierten Straßen, wozu auch die Kreisstraßen zählen, hat das Interesse des fließenden Verkehrs besonderes Gewicht, weil diese Straßen ihre Aufgabe, dichten Verkehr auch über längere Entfernungen zügig zu ermöglichen und das übrige Straßennetz zu entlasten, nur erfüllen können, wenn möglichst wenig Verkehrsbeschränkungen vorhanden sind.

Verkehrsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen sind möglich, aber grundsätzlich gemäß § 45 Abs. 9 StVO nur dort, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. Nach Ziffer 1.3 der Lärmschutzrichtlinie Straßenverkehr (Lärmschutz-RL-STV) ist vor Anordnung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten und insbesondere das Erfordernis nach § 45 Abs. 9 StVO festzustellen. Gemäß Ziffer 2.1 dieser Richtlinie kommen straßenverkehrsrechtliche Lärmschutzmaßnahmen insbesondere in Betracht, wenn der vom Straßenverkehr herrührende Beurteilungspegel am Immissionsort den folgenden Richtwert überschreitet:

In Kern-, Dorf- und Mischgebieten

  • 72 dB(A) zwischen 06.00 und 22.00 Uhr (tags)
  • 62 dB(A) zwischen 22.00 und 06.00 Uhr (nachts)

Frage 3:

Welche anderen Maßnahmen können seitens der Verwaltung umgesetzt werden um eine Entlastung für die Anwohner von Salder herbeizuführen?

Antwort der Verwaltung:

Im Rahmen der weiteren Untersuchungen zur „Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salder“ wurde mit einer Simulation eines Planfalls „Nullplus“ für den Prognosehorizont 2030 untersucht, welche verkehrlichen Auswirkungen mit den nachfolgend genannten verkehrslenkenden Maßnahmen im bestehenden Verkehrsnetz erzielt werden können:

  • Knotenpunkt Museumstraße/Vor dem Dorfe: Wegfall des freien Rechtsabbiegers
  • Knotenpunkt Museumstraße/Mindener Straße: Wegfall des freien Rechtsabbiegers
  • Knotenpunkt Nord-Süd-Straße/Vor der Burg: Änderung der Signalisierung zuungunsten der Linksabbieger
  • Knotenpunkt Nord-Süd-Straße/L636: Änderung der Signalisierung zuungunsten der Linksabbieger

Eine in diesem Zuge durchgeführte Verkehrszählung ergab, dass der Quell- und Zielverkehr in der Museumstraße einen Anteil von 70,5 % am Gesamtverkehr aufwies, während der reine Durchgangsverkehr bei 29,5 % lag.

Nunmehr wurde betrachtet, wie sich die o.a. verkehrslenkenden Maßnahmen im Bestandsnetz auf die Verkehrsbelastungen auswirken würden. Dabei erfolgte eine Gegenüberstellung der Belastungsdifferenzen für den Planungsnullfall (ohne Maßnahmen) und den Planfall „Nullplus“ (mit verkehrslenkenden Maßnahmen). Die Betrachtung ergab, dass die Umsetzung der genannten Maßnahmen Entlastungen von

  • 300 Kraftfahrzeugen pro Tag auf der Museumstraße,
  • 200 Kfz/Tag auf der L 472 zwischen Salder und Gebhardshagen sowie
  • 400 Kfz/Tag auf der Straße „Vor dem Dorfe“

erzielen kann. Auf der Mindener Straße ergibt sich eine Mehrbelastung von 100 Kfz/Tag.

Im Ergebnis zeigt sich, dass die verkehrlichen Wirkungen auf den Lkw-Verkehr nur gering (< 5%) sind und insofern unterhalb der Darstellungsmöglichkeit liegen. Die Rechenergebnisse passen somit zu den aktuellen Ergebnissen der Verkehrsanalyse in der Museumstraße, wo überwiegend Quell- und Zielverkehr der Gewerbebetriebe ermittelt wurde.          

Mittwoch, 04 Januar 2017 13:08

Anträge 2017

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Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE 2017

     = Anträge im Rat angenommen
     = Anträge im Rat abgelehnt


     08.03.2017: Änderungsantrag zum Antrag 0332/17 der Ratsfraktionen von
SPD/M.B.S./GRÜNE - Einführung eines Sozialtickets als SZ-Mobil Ticket 0349/17 (Lesen als pdf)

 

 

     28.02.2017: Gemeinsamer Antrag: Umgestaltung der Berliner Straße - Erhalt der Linden 0405/17 (Lesen als PDF)

     16.06.2017: Änderungsantrag Änderungsantrag zum Antrag 0780/17 - Änderung der Hauptsatzung 0865/17 (Lesen als PDF)

     19.06.2017: Änderungsantrag: Änderungsantrag zum Antrag 0685/17- - Erneuerung der Nebenanlagen in der Berliner Straße zwischen Chemnitzer Straße und Marienbruchstraße in Salzgitter-Lebenstedt 0865/17 (Lesen als PDF)

 

Haushaltsanträge 2017

 

     23.05.2017: Mobilitätshelfer - Konzepterstellung 0533/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Freies WLAN im Stadtgebiet - Konzepterstellung0555/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Kinderbibliothek - Konzepterstellung 0558/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Suchtprävention durch Salto 0734/17  (Lesen als pdf)

     30.05.2017: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Erstellung eines Kulturentwicklungsplan 0759/17  (Lesen als pdf)

     30.05.2017: Projekt Stadtteilmütter/-väter - Konzept zur Weiterbeschäftigung 0773/17  (Lesen als pdf)

 

     23.05.2017: Sanierung Thermalsolbad Salzgitter - Bad 0252/17  (Lesen als pdf)

     29.05.2017: Kostenloser ÖPNV an zwei Wochenenden 0553/17  (Lesen als pdf)

     29.05.2017: Nahversorgung 0554/17  (Lesen als pdf)

     29.05.2017: Besetzung Geschäftsführung Jugendparlament 0556/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Mehr Auszubildende um Personalengpässe zu vermeiden 0557/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Budget für Schulsozialarbeiter/-innen erhöhen 0559/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Einstellung von zwei Streetworker (Straßensozialarbeiter) 0560/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Kreditermächtigung Seepromenade streichen / Sandaustausch am Salzgittersee 0561/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Sanierung der Schulaulen der Gymnasien in Bad und Fredenberg 0562/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderung (WfbM)  0660/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Gewerbesteuer erhöhen 0661/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Grundsteuer B - Ansatzerhöhung plus 50.000 € 0662/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Verzinsung Gewerbesteuer - Ansatzerhöhung 0663/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage 0664/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Projekt "Heroes" 0665/17  (Lesen als pdf)

     29.05.2017: Änderungsantrag Projekt "Heroes" 0665/17-1  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Zentralmensa Fredenberg 0666/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Radweg Salder - Diebesstieg vorziehen 0667/17  (Lesen als pdf)

     10.05.2017: Fahrradabstellanlage am Bahnhof Salzgitter-Bad 0668/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Besetzung von Personalstellen beim SRB 0669/17  (Lesen als pdf)

     10.05.2017: Besetzung von Personalstellen beim GEL 0670/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Zuschüsse an die AIDS - Hilfe anheben 0732/17  (Lesen als pdf)

     23.05.2017: Zuschuss für die AG Schacht Konrad 0733/17  (Lesen als pdf)

 

Haushaltsanträge 2018

 

Am 20. Dezember 2017 wird der Haushalt 2018 im Rat der Stadt Salzgitter beschlossen.

 

     13.11.2017: Konzepterstellung zur Sanierung der Sanitäranlagen an den Schulen. 1300/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Gewerbesteuer erhöhen. 1301/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Verzinsung Gewerbesteuer - Ansatzerhöhung. 1302/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Ansatz streichen für BC Tigers. 1303/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Senkung der Krippengebühr. 1304/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Konzepterstellung für "Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen" statt Straßenausbaubeiträge. 1305/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Ansatzerhöhung für Bau von Wertstoffplätzen. 1306/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Mensa für die Realschule Gottfried-Linke. 1307/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Besetzung von nichtbesetzten Stellen im EB 85 (GEL). 1308/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Zuschüsse an die AIDS - Hilfe anheben. 1309/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Stellenplan 2018 - Konzepterstellung. 1310/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Sanierung der Schulaulen Salzgitter-Bad und Fredenberg. 1311/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Personalentwicklungskonzept. 1312/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Schulbudgets an den Grundschulen anheben. 1313/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Stühle Cafeteria an der Hauptschule Fredenberg. 1315/17  (Lesen als pdf)

     13.11.2017: Pflasterung Lückenschluss zw. Salzkamp und Dresdener Ring in SZ-Bad. 1316/17  (Lesen als pdf) 

     19.12.2017: Änderungsantrag zum Haushaltsantrag 1446/17 - Anschubfinanzierung Intracting-Konzept 1488/17 (Lesen als PDF)

     19.12.2017: Änderungsantrag zum Haushaltsantrag 1472/17 - Sanierung der Aulen an den Gymnasien Am Fredenberg und Salzgitter-Bad. 1489/17  (Lesen als pdf)

     19.12.2017: Änderungsantrag zum Haushaltsantrag 1309/17: Zuschüsse an die AIDS-Hilfe anheben. 1490/17  (Lesen als pdf)

Montag, 02 Januar 2017 14:50

Anfragen 2017

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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE 2017


10.01.2017: Störung der Trinkwasserversorgung 0221/17-AW (Lesen als pdf)

14.02.2017: Einführung der e-Akte beim Jobcenter Salzgitter 046/17-AW (Lesen als PDF)

24.02.2017: Anfrage zum Einwegpfand (Getränkedosen) 0397/17 (lesen als PDF)

14.03.2017: Wiederbesetzung der Geschäftsstelle des Jugendparlaments 0448/17-AW (Lesen als PDF)

09.08.2017: Anfrage zum Brandschutz 0956/17 (lesen als PDF)

15.08.2017: Stellenübersicht Schulsozialarbeit 0976/17

15.08.2017: Weiterentwicklung Salzgittersee - Bürgerwerkstatt 0977/17

15.08.2017: Mehr Geld für Radverkehr? 0978/17

29.08.2017: Anfrage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses BV 0332/17 und 0349/17 vom 22.03.2017 - Einführung eines Sozialtickets als SZ-Mobil-Tickets 0957/17 (lesen als PDF)

04.09.2017: Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 -
Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter 1032/17 (lesen als PDF)

04.09.2017: Anfrage zur Betreuung in KiTas und Krippen 1047/17 (lesen als PDF)

 

 

Dienstag, 29 März 2016 14:50

Anfragen 2016

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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE 2016


19.04.2016: Anfrage zu Baumaßnahmen in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt
  5297/16 (Lesen als pdf)

 

16.03.2016: Stromabschaltungen in Salzgitter - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom
19.01.2016  4903/16 (Lesen als pdf)

 

16.03.2016: Konzepterstellung für einen Sozialpass; Anfrage der Ratsfraktion Die Linke
vom 16.02.2016 5027/16 (Lesen als pdf)

 
16.03.2016: Konzept für ein Sozialticket als SZ-Mobilticket; Anfrage der Ratsfraktion Die
Linke. vom 16.02.2016 5028/16 (Lesen als pdf)

16.03.2016: Konzepterstellung Mobilitätsbegleiter, Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom
09.02.2016 5029/16 (Lesen als pdf)

21.12.2016: Eintritt von Regenwasser in ein Klassenraum der Grundschule Ringelheim
24.11.2016 0116/17 (Lesen als pdf)

Freitag, 15 April 2016 13:08

Anträge 2016

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Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE 2016

     = Anträge mit Mehrheit im Rat angenommen
     = Anträge ohne Mehrheit im Rat abgelehnt


     16.03.2016: Änderungsantrag: Reduzierung Bürogegenstände 5006/16  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag: barrieresfreies WC am Waldfriedhof SZ-Bad 5012/16-1  (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE Minikreisel in SZ-Bad 
Breslauer Straße / An der Erzbahn
5012/16-1  (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Anhebung der Vergnügungssteuer von 15 % auf 18 % 5007/16  (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Hortbeiträge auch Tageweise berechnen 5008/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Grundsanierung Reichenbergstr. in SZ-Gebhardshagen 5009/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Radweg an der L 637 - Heerter Kreuzung bis Salder vorziehen 5010/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Reduzierung Betriebskostenzuschuss (Wirtschaftsplan) 5011/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Sandaustausch am Salzgittersee 10 %  5013/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Prüfauftrag: Freibad Lebenstedt im Sommer 2016 und 2017 öffnen 5014/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Zuschuss: AIDS-Hilfe anheben
(Durch die Verwaltung bereits umgesetzt) 5015/16  (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Aufstockung der Aufwandsentschädigung bei der Freiwilligen Feuerwehr 5016/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Erneuerung der Südwestrampen von 2019 auf 2017, SZ-Bad, Nord-Süd-Str. 5017/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Radweg Kreisstr. 10 in zwei Bauabschnitte unterteilen 5019/16  (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Stellen bei SRB in Absprache mit Jobcenter einrichten; Schaffen von Praktikumsplätze
(Durch die Verwaltung bereits umgesetzt) 5020/16  (Lesen als pdf)
Siehe auch Vorlage 4957/16   (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Hausmeister in der Hausverwaltung einstellen 5021/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2916: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Gartenarbeiter beim SRB einstellen 5023/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Müllwerker beim SRB einstellen 5024/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Straßenreiniger beim SRB einstellen 5025/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Konzepterstellung für eine Ehrenamtskarte 5026/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Arbeitsplätze ür Menschen mit Behinderungen 5030/16-1 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Änderungsantrag zum SPD-Antrag: Innenstadtbelebung, SZ-Lebenstedt 5141/16-1 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Auwendungen für Ehrungen reduzieren 5001/16 (Lesen als pdf)

 

     16.03.2016: Auwendungen für Ehrungen reduzieren 5002/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag: Auwendungen, Ehrungen und Stadtrepräsentationen 5004/16 (Lesen als pdf)

Sonntag, 15 März 2015 19:03

Anträge 2015

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Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE 2015

     = Anträge mit Mehrheit im Rat angenommen
     = Anträge ohne Mehrheit im Rat abgelehnt


     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 45, Parkplätze 3902/16  (Lesen als pdf)

     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 46, IGS SZ-Bad 3903/16  (Lesen als pdf)

 

     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 43, Zentralmensa Fredenberg 3904/16  (Lesen als pdf)

 

     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Wirtschaftsplan 2014 der WIS (3737/16), Reduzierung Betriebskostenzuschuss 3906/16  (Lesen als pdf)

 

     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, SRB, Verlängerung von Arbeitsverträgen für Saisonarbeiter 3909/16 (Lesen als pdf)

 

     22.01.2015: Änderunsantrag zum Haushalt 2015, FD 66, Radweg SZ-See, Salder, Heerte, Barum 3901/16 (Lesen als pdf)

 

     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung, Aula Gymnasium, Fahrstuhl 3907/16 (Lesen als pdf)

 

     22.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Konzept Waldspielplatz in Gebhardshagen 3910/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Antrag zum Haushalt 2015, FD 10, Produkt 091, Stadtrepräsentation 3887/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Zuschuss an die AIDS Hilfe anheben 3898/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 42, Bücherei, Anschaffung von mehrsprachiger Literatur 3894/16  (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Antrag zum Haushalt 2015,OB, Referat 01.3, Produkt 088, Ideen- und Beschwerdemanagement 3885/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 20, Anhebung der Vergnügungssteuer 3889/16  (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015,FD 66, Radwegekonzept, Radweg Heerte-Gebhardshagen 3899/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Antrag zum Haushalt 2015, OB, Referat 01.4, Produkt 093 Pressearbeit 3886/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Antrag zum Haushalt 2015, FD 20, Sonderbudget 20_S1, Bürogegenstände 3888/16  (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 51, Krippengebühren um 10 % senken 3896/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2015 für den SRB Stelle als Gartenarbeiter besetzen 3884/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2915: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2015 des GEL (3634/16) Personalstelle als Hausmeister besetzen 3893/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Zuschuss für das Tierheim 3890/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Antrag zum Haushalt 2015, Zusatzplätze bei der Ferienbetreuung 3892/16 (Lesen als pdf)

 

     21.01.2015: Antrag zum Haushalt 2015, Prüfauftrag für eine Ehrenamtskarte 3895/16 (Lesen als pdf)

 

     10.02.2015: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Haushalt 2015, Antrag 3904/16, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 43, Zentralmensa Fredenberg 3904/16-1  (Lesen als pdf)

 

     10.02.2015: Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Antrag 3908/16, Aufstockung der Mittel für den Arbeitskreis Stadtgeschichte 3908/16-1  (Lesen als pdf)