Region Salzgitter

Mittwoch, 22 Juli 2020 13:22

Grabsteinpflege auf dem Friedhof Jammertal

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Am Samstag, den 18. Juli um 9 Uhr morgens folgten nahezu 20 Mitarbeiter/innen inklusive Azubis der Salzgitter Flachstahl GmbH dem Aufruf der IGM Salzgitter, um auf dem Friedhof Jammertal in gewohnter Weise die Grabsteine der dort liegenden, unter dem Nazi-Regime umgekommenen Opfer zu reinigen.

Einige Mitglieder der Linken aus dem Kreisverband Salzgitter kamen an diesem Samstag dazu, um zu unterstützen.

Ca. 4000 Menschen aus über 15 Nationen wurden hier begraben, nachdem sie in Zwangsarbeit zum Aufbau der Hermann-Göring-Werke und in Konzentrationslagern zu Tode kamen.  

Als man beim ersten Grabsteinpflegen vor 3 Jahren den Friedhof vorfand, konnte man die zugewachsenen und mit Moos bedeckten Grabplatten auf der Wiese nur erahnen.

Mittlerweile sind durch die Freilegung und Reinigung der Grabsteine die meisten Namen der bis dahin unbekannt Verstorbenen registriert und es haben sogar schon viele Angehörige (Enkel/Urenkel) aus dem In- und Ausland mit dem AK-Stadtgeschichte Kontakt aufgenommen, um etwas über die Geschichte ihrer Verwandten zu erfahren.

Diese Aktion wird seit genau 3 Jahren auf Initiative des Betriebsrates und der IGM-VKL zwei Mal im Jahr mit vielen freiwilligen Helfern aus der Flachstahl zur Unterstützung des Arbeitskreises Stadtgeschichte vollzogen, um den Verstorbenen Würde zu verleihen und an die Geschichte zu erinnern.

Diese Geschichte darf nie in Vergessenheit geraten, denn diese Geschichte darf sich niemals wiederholen.

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Donnerstag, 12 März 2020 13:34

Geldsegen für Salzgitter

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Außenbecken LebennstedtSalzgitter/Berlin. Salzgitter erhält 1.913.372 Euro zur Erneuerung des Ganzjahresbeckens im Stadtbad in Lebenstedt. Das teilte der hiesige Wahlkreisabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) mit. „Das sind gute Nachrichten für Salzgitter“, freute sich das Haushaltsauschussmitglied Perli. Die Stadt könne die Fördermittel sehr gut brauchen. Die Stadt Salzgitter hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt. Perli hatte sich im Haushaltsausschuss in Abstimmung mit Oberbürgermeister Frank Klingebiel und der Ratsfraktion der LINKEN für den Antrag eingesetzt.

VHS SalzgitterSalzgitter/Berlin. Die Stadt Salzgitter bekommt in den nächsten fünf Jahren keine Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesfamilienministeriums. Das geht aus der Antwort auf eine Bundestagsanfrage des hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Aus dem Programm werden allein 2020 mit rund 115 Millionen Euro bundesweit Projekte unterstützt, die sich für die Stärkung der Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Aus Salzgitter hatten die Volkshochschule Salzgitter, das Gymnasium am Fredenberg und die Arbeiterwohlfahrt gemeinsam Mittel für das eigens konzipierte Projekt „Vielfalt leben!“ eingereicht. Damit sollten in den nächsten fünf Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der gesellschaftlichen Vielfalt umgesetzt werden. Dazu zählten unter anderem Theaterkurse zur Demokratieförderung, Trainings und Seminare zur Streitschlichtung und Selbstbehauptung sowie eine Fahrrad AG. Aus der Antwort auf Perlis Parlamentsanfrage geht hervor, dass der Antrag aus Salzgitter abgelehnt wurde, während Projektanträge aus Braunschweig und Wolfenbüttel gute Chancen auf eine Förderung haben.

Für Perli ist diese Entscheidung grotesk. „Da haben die Gutachter und Beamten in Berlin offenbar ohne jede Kenntnis der Situation vor Ort entschieden. Die Stadt Salzgitter hätte diese Mittel gut gebrauchen können. Die Bundesregierung verpatzt die große Chance, eine engagierte Zivilgesellschaft in Salzgitter zu unterstützen.“ Er kündigte an, sich bei Familienministerin Giffey über diese Entscheidung zu beschweren. Victor Perli von den LINKEN ist der einzige Bundestagsabgeordnete aus dem hiesigen Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel.

Sonntag, 08 Dezember 2019 11:52

Erste Weichen für die kommunalwahl 2021 gestellt.

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Mitgliedrversammlung am 28.11.2019

In der Mitgliederversammlung am 28.11.2019 wurden die ersten Weichen für die Kommunalwahl 2021 gestellt.
Eine Arbeitsgruppe wird sich mit der Erstellung des Kommunalwahlprogrammes beschäftigen.
Bei der Erstellung des Wahlprogrammes sollen Vereine und Verbände mit einbezogen werden.

 

 

Sonntag, 19 Mai 2019 13:16

Gegenkundgebung zur Afd-Demo in Salzgitter

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Am 18.05.2019 fand die AfD-Gegenkundgebung statt. In dem Video gibt es einen kleinen Eindruck der Veranstaltung.

 

 

Am 10.05.2019 fand in Salzgitter die ersten Fridays for Future-Demos statt

 

In Salzgitter-Lebenstedt startete die Kundgebung um 10:00 Uhr

 

 

In Salzgitter-Bad um 11:00 Uhr

 

Freitag, 22 März 2019 18:08

Internationaler Tag gegen Rassismus

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Tag gegen Rassismus

 

um die 2.000 Menschen nahmen am internationalen Tag gegen Rassismus der Vereinten Nation am 21.03.2019 auf dem Werksgelände der Salzgitter-AG teil.

Auch DIE LINKE war mit einen Stand vertreten.

 

 

 

 

 

Rede von Matthias Wilhelm

 

Rede von Oberbürgermeister Frank Klingebiel

Sonntag, 10 März 2019 12:09

Nelken zum Frauentag

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Auch in Salzgitter gab es Blumen zum internationalen Frauentag am 08.03.2019.
Der Kreisverband der LINKEN verteilte rote Nelken auf dem Wochenmarkt in Salzgitter-Lebenstedt und vor dem Krankenhaus in Salzgitter-Lebenstedt.

Dienstag, 19 Februar 2019 15:18

Ein heißer Tipp

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Krankenhaus Lebenstedt

Am vergangenen Wochenende nahmen einige Dutzend Pflegerinnen und Pfleger aus dem ganzen Land an der Gewerkschaftskonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Braunschweig teil. Sie hatten viel zu berichten über ihre Kämpfe gegen den Pflegenotstand und die vorherrschende gewinnorientierte „Gesundheitspolitik“.

Da trifft es sich gut, dass die hiesige SPD ihre Sozialministerin Carola Reimann eingeladen hat zum Thema: Schwerpunkt „Pflege, Senioren, Gesundheit“, am Donnerstag, den 21. 2., 18:30 Uhr, Brücke des Fredenberg-Forums, Kurt-Schumacher-Ring 4.

Es ist nicht zu erwarten, dass sich Partei und Ministerin für ihre skandalöse Gesundheitspo - litik seit Schröder oder den Verkauf des städtischen Klinikums an börsennotierte Konzerne entschuldigen werden.

Aber da die SPD gerade auf einer „Zurück zur Sozialpolitik – Welle“ schwimmt, ist es vielleicht ganz interessant zu hören, wie sie sich herausreden.

Ca. 100 Pflegerinnen und Pfleger aus der Helios-Klinik Salzgitter haben sich schon angekündigt.

Ob die zum Applaudieren kommen?

Mit Unverständnis reagiert der Kreisvorstand der LINKEN auf den gemeinsamen Antrag von CDU, M.B.S. und FDP, die von SPD, Grünen, M.B.S.(!) und LINKEN beantragte und vom Rat der Stadt am 26. 09. 2018 beschlossene Einführung eines Sozialtickets zum 1. Januar 2019 um zwei Jahre zu verschieben.

Die LINKE betont das Grundrecht jeder Bürgerin und jedes Bürgers auf Mobilität und somit auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ohne ein Sozialticket ist das in einer Stadt wie Salzgitter für viele nicht möglich.

Ein Blick auf benachbarte Städte und Kreise ist eventuell hilfreich, um die finanziellen Dimensionen realistischer als bisher einzuschätzen. In Braunschweig wurde das Sozialticket auf Intervention der Verkehrs GmbH wieder eingeführt, weil die hohe Nachfrage auch gesteigerte Umsätze zur Folge hatte. Im Landkreis Wolfenbüttel wurden allein im ersten Monat nach Einführung 550 Abos des Tickets verkauft. Der Regionalverband führt ein besonderes Schülerticket ein – alles aus sozialer und ökologischer Sicht vernünftige Maßnahmen.

Wir empfehlen den Antragsstellern zu dieser Frage ein Gespräch mit z. B. alleinerziehenden Müttern. Vielleicht führt das zu erneutem Nachdenken.

Der Vorstand des Kreisverbandes der LINKEN Salzgitter spricht sich gegen die Pläne der Volksbank Wolfenbüttel aus, u. a. ihre Filialen in Lesse und Sauingen zu schließen.

Volksbank in LesseDie Behauptung des Unternehmens, nur noch 5 Prozent der Kunden wickelten ihre Geschäfte über die Niederlassungen ab, ist nicht nachvollziehbar und scheint genauso nebulös wie die Aussage, ein Geldautomat würde 20 000 Euro an Unterhalt kosten. Im Monat? Im Jahr? Im Jahrzehnt?

Das ist aber nicht das eigentliche Problem:

Es ist das Geld der Kunden, das diese zwangsläufig den Banken überlassen müssen. Mit diesem Geld machen die Banken ihre Gewinne, an denen sie ihre Kunden allerdings nicht etwa in Form von Zinsen beteiligen, sondern mit einbehaltenen Gebühren.

Die Banken haben eine Dienstleistung zu erbringen und jeder hat ein Recht auf besten Service. Dazu zählt, dass man auch im Alter auf kurzem Weg seine Bankgeschäfte erledigen  kann, wie es gewünscht ist.

Dienstag, 23 Oktober 2018 11:36

Anti-Atom-Treck

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Am 20-10.2018 nahm DIE LINKE Kreisverband Salzgitter mit mehreren Mitgliedern am Anti-Atom-Treck teil.


Der Treck ging vom Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter über Vechelde nach Peine zur Bundesgesellschaft für Endlagerung. Die Anzahl der Teilnehmer wird auf 1000 Persdonen geschätzt.

 

Um das 13 minütige Video von der Aktion zu sehen, bitte auf das Bild klicken.


 

In der Nacht vom 05.06. auf den 06.06. 2018 wurde ein Anschlag auf die Geschäftsstelle der LINKEN in Salzgitter verübt. Dabei wurden mehrere Farbbeutel gegen die Fenster geworfen und die Fassade mit Sprühfarbe mit den Worten „Raus aus“ und „Wir sind das Deutschland Volk“ beschmiert.

 Die beschmierte Fassade der Geschäftstelle

Das war der zweite Anschlag auf die Geschäftsstelle der LINKEN innerhalb von zwei Jahren. Es ist davon auszugehen, dass dieser Anschlag vom rechtspopulistischen Spektrum verübt wurde.

Was ist das „Volk“? Der Begriff „Volk“ bezeichnet Gruppen von Menschen, die aufgrund bestimmter kultureller Gemeinsamkeiten und Beziehungen und zahlreicher Verwandtschaftsgruppen miteinander verbunden sind.

DIE LINKE setzt sich für Frieden ein, ist gegen die soziale Ausgrenzung und gegen die Benachteiligung einzelner Gruppen.

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Samstag, 05 Mai 2018 14:41

Maikundgebung

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Der Kreisverband der LINKEN Salzgitter hat die Mitteilung, die Einführung eines Sozialtickets auf den
1. Januar 2019 zu verschieben, mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.

Die Partei bemüht sich seit mehr als zehn Jahren darum, wirtschaftlich schwachen Menschen die Möglichkeit zu geben mobil zu sein und damit besser am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.

Langsam allerdings wird diese Angelegenheit zu einem Possenspiel. Am 22. 3. 2017 beschloss der Rat der Stadt endlich, das Sozialticket einzuführen und beauftragte die Verwaltung, alle notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Auf Anfrage der Links – fraktion gab es am 26. 9. die Antwort, dass alle erforderlichen Gespräche geführt würden.

Am 20. 12. 2017 beschloss der Rat die Einführung des Sozialtickets zum 1. April 2018.

Am 13. 3. 2018 ! fand ein Gespräch zwischen Stadt und Regionalverband statt mit dem Ziel zu klären, wann mit der Einführung des Sozialtickets gerechnet werden kann und wie hoch der Zuschussbedarf ist. Ein Jahr nach Beschlussfassung wurde man also tätig !

DIE LINKE ist der Auffassung, dass die gesamte Angelegenheit bewusst verzögert wird.

Damit wird ein nicht unerheblicher Anteil der Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner um die Möglichkeit einer auch für sie bezahlbaren Mobilität gebracht, die in den Nachbarkreisen längst Praxis ist.

DIE LINKE Salzgitter protestiert gegen diese bürokratische und unsoziale Arbeitsweise im Rathaus und fordert die frühestmögliche Einführung eines Sozialtickets.

Samstag, 10 März 2018 20:57

Internationaler Frauentag 2018

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Donnerstag, 08 Februar 2018 21:42

Schüler aus Salzgitter besuchen Deutschen Bundestag

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Victor PerliDie 10. Klasse der Emil-Langen-Realschule Salzgitter hat am Mittwoch den Deutschen Bundestag in Berlin besucht. Die 25 Schüler und zwei Lehrkräfte folgten einer Einladung des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Salzgitter/Wolfenbüttel).

Zum Programm gehörten ein Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals, eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes und der Kuppel sowie ein ausführliches Gespräch mit dem Abgeordneten.

Perli lobte die starke Beteiligung und das große politische Interesse der Schulklasse. „Die Schüler stellten mir zahlreiche Fragen, unter anderem zu den Aufgaben eines Abgeordneten, zum persönlichen Werdegang und zu sozialen Problemen wie der schlechten Bezahlung von Erzieher- und Pflegerinnen. Das war ein richtig guter Austausch“, freute sich der Abgeordnete.

Samstag, 11 März 2017 12:43

Revolution trotz Regen!

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Auch das Wetter konnte unsere Motivation nicht bremsen. Wir haben mit 1,5h geplant, hatten aber schon nach 15 Minuten alle roten Nelken verteilt.

Trotz des Wetters haben wir doch einige interessierte Menschen gefunden mit denen wir über uns und den
Frauen*kampftag reden konnten!

So kann es weiter gehen!

Montag, 30 November -0001 01:00

1. Mai - Zeit für mehr Solidarität

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Strahlender Sonnenschein und viele gute Gespräche zum 1. Mai 2016 in Salzgitter Lebenstedt.

 

 

Donnerstag, 11 Februar 2016 11:41

Fahrkarten für Flüchtlinge

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Übergabe der Fahrkarten durch die BündnispartnerVetreter/innen des Veranstalterbündnisses des Festes „Respekt - unser Fest für Weltoffenheit und Toleranz" übergaben am Montag, den 08.02.2016 den Erlös einer Spendensammlung an Mitarbeiter der Stadt Salzgitter ,die u. a. die Hilfsangebote koordinieren. Für die mehr als 770,- Euro wurden Busfahrscheine gekauft, um einen Beitrag für die Verbesserung der Mobilität der Asylsuchenden zu leisten.

 

 

 

 

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zu den Plänen von Schacht Konrad

Am 19.01.2016 trafen sich trotz eisiger Temperaturen 1000 Menschen an der Kulturscheune in Salzgitter-Lebenstedt
um gegen das Endlager Schacht Konrad zu demonstrieren.

Anlass dafür war, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sich in der Stadt Salzgitter über die geplante Einlagerung von schwach- und mittelradioaktive Abfälle informierte. Anschließend habe die Bundesumweltministerin in der Kulturscheune zusammen mit Vertretern des Bündnis gegen Schacht Konrad diskutiert.

Förderturm von Schacht Konrad [br]Foto: Seltrecht  / pixelio.de18. Januar 2016 

„Gesicht zeigen – Konrad stoppen“. An dieser Demonstration am 19. Januar in Salzgitter aus Anlass des Besuchs der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks beteiligen sich auch die drei Bundestagsabgeordneten Pia Zimmermann, Jutta Krellmann und Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE. Die AG Schacht Konrad, die IG Metall und andere rufen zu der Aktion auf.

„Das geplante Atommülllager im Schacht Konrad muss auf den Prüftisch,“ erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion, der erst vor wenigen Wochen als Mitglied der „Endlager-Kommission“ zu einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) in Salzgitter zu Gast war. „Aus dem Desaster im Atommülllager ASSE II müssen die Konsequenzen gezogen werden und u.a. die Rückholbarkeit der Atomabfälle muss für den Schacht Konrad vorgesehen werden, was derzeit nicht der Fall ist. Eine Erweiterung der Einlagerungsmenge, wie sie nach der Vorlage des Atommüllplans der Bundesregierung, dem so genannten ‚Nationalen Entsorgungsprogramm‘, im August derzeit nicht ausgeschlossen ist, darf es nicht geben. Die ‚Endlager-Kommission‘ muss hier ein klares Signal setzen.“

Dienstag, 10 November 2015 10:15

Infoveranstaltungen der Stadt Salzgitter über zweite IGS

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Noch bis zum Freitag, 20. November, findet eine Umfrage unter den Eltern von schulpflichtigen Kindern der Grundschuljahrgänge 1 bis 4 in Salzgitter statt.

 

Es soll dabei herausgefunden werden, ob wirklich Interesse an der Gründung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS) in Salzgitter-Bad besteht.

Wer mehr über die Errichtung einer solchen IGS beziehungsweise deren Auswirkung erfahren will, erfährt dies in zwei öffentlichen Informationsveranstaltungen: am Mittwoch, 11. November, in der Aula des Gymnasiums Salzgitter-Bad und am Mittwoch, 18. November, in der Aula der Realschule in Gebhardshagen. Beginn ist jeweils um 18.30 Uhr.

 

Quelle: Stadt Salzgitter

Weitere Informationen zum Thema von der Stadt Salzgitter

Montag, 02 November 2015 12:25

Ja zur zweiten IGS in Salzgitter

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Presseerklärung:
DIE LINKE Kreisverband Salzgitter zur zweiten Integrierten Gesamtschule.

 

Nach dem Ratsbeschluss zur Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in SZ-Bad zum Schulbeginn im August 2016 erfolgt nun ab Anfang November eine Elternbefragung. Es werden Eltern mit Kindern in den Grundschulklassen 1 bis 4 befragt.

Die Einrichtung einer zweiten IGS in Salzgitter ist überfällig. In den letzten Jahren sind die Schülerzahlen in SZ-Bad an der Hauptschule um mehr als 60% und an der Realschule um mehr als 30% gesunken. Eltern haben in diese Schulformen immer weniger Vertrauen.

Integrierte Gesamtschulen dagegen erzielen bei Schulvergleichen fast immer vorderste Plätze.
Mit der Errichtung einer IGS kann der Schulstandort Salzgitter-Bad wieder zukunftsfähig aufgestellt werden.


Weitere Informationen

Mittwoch, 28 Oktober 2015 16:44

Für eine zweite Integrierte Gesamtschule

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Stärkung des Schulstandortes Salzgitter-Bad

 Der aktuelle Stand

Im September 2015 hat der Rat auf Antrag der Fraktionen von Linken und SPD beschlossen, den Start einer zweiten IGS in Salzgitter bereits auf Mitte 2016 festzulegen. Der Schulstandort Salzgitter-Bad soll mit einer Integrierten Gesamtschule (IGS) wieder gestärkt werden.
Zur Zeit ist eine erhöhte Schülerabwanderung von der Dr. Klaus-Schmidt-Hauptschule und von der Realschule festzustellen.

Die finanziellen Mittel für die notwendigen Umbaumaßnahmen sind seit dem Haushalts-beschluss vom Frühjahr 2015 vorhanden.


Die Schulen verteilen für eine Umfrage Fragebögen an Eltern mit Kindern an einer Grundschule.

Bitte werben Sie bei Eltern dafür, dass die Fragebögen ausgefüllt und bei der Schule wieder abgegeben werden.

 

Montag, 28 September 2015 16:44

Ein Fest für Toleranz und Solidarität

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Respekt2015Respekt - Unser Fest! Das Bündnis gegen Rechts hatte am Samstag den 26.09.2015 in die Wasserburg Gebhardshagen eingeladen, um mit einem bunten und fröhlichen Fest ein deutliches Zeichen zu setzen.

Das Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden hat mit einem interessanten Programm aus Musik, Informationen und Diskussionen zahlreiche Besucher angelockt.

Viele Musikgruppen traten auf, es gab Kinderaktionen, auch fürs Kulinarische war gesorgt.

Mit dabei waren:

 

• Thorsten Stelzner           • Töne Braunschweigs                • Black Sea Entertainment

• Pablo Ardouin                • Alevitische Folkloregruppe         • Tino Eisbrenner

 

Den Veranstaltern war es wichtig, einen unüberhörbaren Protest gegen die zunehmende Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge zu senden.

Begrüssung und Grußworte

 

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Donnerstag, 13 August 2015 21:08

Allein Schacht Konrad soll 7,5 Milliarden Euro kosten

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Ein Endlager für Atommüll ist schwer zu finden - und teuer. Die Bundesregierung hat am Mittwoch ein Nationales Entsorgungsprogramm beschlossen und listet darin erstmals Kosten auf: Allein 7,5 Milliarden Euro wird Schacht Konrad bis 2080 kosten. 

Für die Endlagerung schwach- und mittelradioaktiven Abfalls will die Bundesregierung auf eine Erweiterung des Schachts Konrad bei Salzgitter verzichten. Das Kabinett beschloss ein Nationales Entsorgungsprogramm. Daraus geht hervor, dass anfallender Müll, der über die bislang für Schacht Konrad bewilligten Mengen hinausgeht, bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall berücksichtigt werden soll. In dieses Endlager könnten dann also beide Sorten Müll kommen. Bislang galt als gleichwertige Option, das Endlager im früheren Eisenerzbergwerk Schacht Konrad zu erweitern. Das hatte vor Ort zu Protesten geführt.

 

Weiterlesen (ZDF heute)

Samstag, 25 April 2015 17:33

Anschlag auf das Parteibüro

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In der Nacht vom Freitag, den 24.04. auf Samstag, den 25.04.2015 verübten Unbekannte einen Anschlag auf das Parteibüro der LINKEN in Salzgitter. Der Eingangsbereich wurde mit mehreren HAKENKREUZEN beschmiert.

Anschlag Parteibuero

Montag, 20 April 2015 19:48

18.04.2015: Infostand zu TTIP

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Am 18.04.2014 fand in der Lebenstedter Fußgängerzone am Stadtmonument ein Infostand zum Thema
TTIP und Ceta statt. Bei TTIP handelt es sich um das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten und bei Ceta um das geplante Freihandelsabkommen zwischen Euroa und Kanada.Worum es bei diesen Freihandelsabkommen geht, könen Sie im Video sehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 16 April 2015 14:08

Gedenkstunde 2015 - Kranzniederlegung

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Gerd Graw und Walter GruberGedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Drütte.

 Walter Gruber und Gerd Graw in stillem Gedenken.

 "Wehret den Anfängen!"

Die kostenlose Zeitung „Hallo Wochenende Salzgitter" hat einen Bericht am 27.03.2015
zur Podiumsdiskusion veröfentlicht

 

Zum Bericht der Hallo Wochenende Salzgitter

 

Hier einige Bilder von der Veranstaltung:

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Montag, 23 März 2015 10:08

Wahlkampfhilfe im Kreisverband Peine

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Mittagspause im Peiner Büro

Der Kreisverband Salzgitter unterstützte am 21.03.2015 den Kreisverband Peine im Wahlkampf zur Gemeinderatswahl der zum 01.01.2015 neu gegründeten Gemeinde Ilsede. (Bestehend aus der ehemaligen Gemeinde Lahstedt und Ilsede)

 

Eingesetzt wurden die Wahlkampfhelfer aus dem Kreisverband Salzgitter in Gadenstedt und verteilten dort Flyer in die Hausbriefkästen.

 

 

Freitag, 13 Februar 2015 18:43

stoppt Rassismus

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Montag, 30 November -0001 01:00

Bündnis gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit

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Liebe Mitstreiter, Freunde und Sympathisanten des Bündnisses gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit – Netzwerk gegen Rassismus

Nach dem Muster, des zweifelsfrei von gewaltbereiten, neonazistischen Kräften initiierten und gesteuerten Dresdener PEGIDA, hat sich – ebenfalls organisiert von ortsbekannten Rassisten - nun auch in Braunschweig ein Ableger dieser fremdenfeindlichen, rassistischen Gruppe unter dem Namen BRAGIDA – Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes etabliert.

Dieses rassistisch motivierte Sammelsurium spielt - wie in Dresden und a.u. Orten - mit der Angst der Menschen vor sozialen Abstieg, Verlust gesellschaftlicher Standards und allem, was fremd ist.

Sie versuchen, mit dieser Horrorstrategie ihre chauvinistischen, fremdenfeindlichen und nationalistischen Politik durchzusetzen. Dazu haben sie zu einem „Montagsspaziergang“ am 19. Januar vor den Schlossarkaden aufgerufen.

Das Braunschweiger „Bündnis gegen rechts“ mobilisiert Gegenwehr. Ein Aufruf wurde bisher von mehreren hundert Einzelpersonen, aus Verbänden, Gewerkschaften, Kirchenvertretern, gesellschaftlichen Organisationen - darunter Künstler des Staatstheaters, Parlamentariern und regionalen Politikern unterschrieben. Der Braunschweiger Oberbürgermeister, Ulrich Markurth und die Dompröbstin, Uta Hirschler, werden auf den Kundgebung sprechen.

Vielfalt und Breite der Unterstützung hat selbst die Braunschweiger „Aktionsprofis“ überrascht.

Deshalb unser Appell: Unterstützt den Aufruf durch eure Unterschrift. Werbt dafür in Betrieben, Schulen, Kirchengemeinden, Büros, in Sportvereinen und eurer Nachbarschaft. Teilt eure Zustimmung den Organisatoren unter: „www.buendnisgegenrechts.net“. umgehend mit.

Der Aufruf des Braunschweiger Bündnisses lautet: Nein zu Rassismus, Nationalismus und der Diskriminierung von Flüchtlingen, aber auch zu religiösem Fundamentalismus – egal, ob er sich christlich, islamisch oder sonst wie nennt.

Wir heißen alle Menschen willkommen, die vor politischer oder religiöser Verfolgung, durch Diskriminierung, vor Hunger, Armut oder aus anderen Gründen aus ihrer Heimat geflohen sind! Wir treten ein für eine bunte, tolerante Stadt, in der Menschen nicht Aufgrund von Herkunft, Hautfarne, Kultur oder Religion, Geschlecht oder sexuelle Orientierung ausgegrenzt und abgewertet werden!

Wir rufen dazu auf, lautstark und sichtbar gegen die „Montagsspaziergänge“ von BRAGIDA zu protestieren.

Unser Bündnis unterstützt diese Forderungen voll inhaltlich. Wir bitten euch: Macht mit! Auch wir sind das Volk!

Für das Bündnis: Walter Gruber und Gerd Graw

Freitag, 12 September 2014 21:14

12.09.2014: Warnstreik Klinikum Salzgitter

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Solidaritätsadresse

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Klinikums Salzgitter,

Im Namen des Kreisverbands der LINKEN Salzgitter übermittle ich Euch solidarische Grüße anlässlich Eurer heutigen Streikaktion. Wir unterstützen nachdrücklich Eure Haltung und Eure Forderungen.

Zum Einen: Die Ergebnisse der Tarifverhandlungen sind das Mindeste, was Euch für Eure Arbeit zusteht. Es ist, vorsichtig ausgedrückt, schwer zu begreifen, warum hierzulande Menschen, die sich in sozialen Berufen mit viel Engagement und Kompetenz um Menschen kümmern, so deutlich weniger verdienen, als jene, die Computer programmieren oder Autos bauen.

Montag, 05 Mai 2014 12:15

1.Mai 2014

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Bilder vom 01. Mai 2014


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Montag, 10 Dezember 2012 16:00

- Armut-

geschrieben von

In gleicher Angelegenheit ist Dorothèe Menzner am 21. 12. in Salzgitter unterwegs.

Nähere Informationen folgen.

Ursula Weisser-Roelle, MdLNach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Landtag hat die niedersächsische Landesregierung Schuld am Scheitern einer Auffanggesellschaft für 11.000 Schlecker-Beschäftigte. „Die Landesregierung hat die Ablehnungslawine der schwarz-gelben Landesregierungen losgetreten.

Ihre Weigerung, eine Landesbürgschaft in Höhe von rund sieben Millionen Euro zu übernehmen, war der Anfang vom Ende des Ringens um eine Transfergesellschaft“, sagte Ursula Weisser-Roelle, die stellvertretende Vorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) habe dabei nicht die Interessen der Schlecker-Frauen im Blick gehabt, sondern habe nach der marktradikalen Maxime seiner Partei gehandelt. „Ministerpräsident David McAllister hat seinen Wirtschaftsminister bei dieser Politik der sozialen Kälte walten lassen. Auch ihn hat es nicht geschert, dass 11.000 Frauen noch in dieser Woche ihre Kündigung vom Schlecker-Insolvenzverwalter erhalten werden.“ Die Landesregierung habe mit ihrer Vorgehensweise die in der vergangenen Woche von allen Fraktionen getragene Landtagsresolution zur Rettung der Schlecker-Beschäftigten ignoriert. „Sie hat das Parlament missachtet“, betonte Weisser-Roelle.

Freitag, 30 März 2012 11:47

Ausbeutung durch Leiharbeit verbieten

geschrieben von

Jutta Krellmann, MdB"Die Bundesregierung hat sich der Leiharbeits-Lobby lange genug angedient. Lohndumping und die Spaltung der Belegschaften mittels Leiharbeit müssen endlich gesetzlich verboten werden. Das ist nicht zuletzt ein Gebot der Menschenwürde", fordert Jutta Krellmann angesichts einer Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), der zufolge Leiharbeitskräfte bis zu 50 Prozent weniger verdienen als Stammarbeitskräfte im gleichen Unternehmen. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung weiter:

"Es gehört zu den größten Ungerechtigkeiten unserer Arbeitswelt, dass Leiharbeitskräfte bei gleicher Qualifikation und gleicher Tätigkeit immer noch schlechter bezahlt werden dürfen als das vergleichbare Stammpersonal, ohne dass die Politik entschiedene Schritte dagegen unternimmt. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen eiert seit Beginn der Legislaturperiode herum und scheut die dringend notwendige gesetzliche Regulierung dieses Wild-West-Kapitalismus wie der Teufel das Weihwasser. Ihre wohlklingenden Absichtsbekundungen sind an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten.

DIE LINKE fordert ein gesetzliches Verbot der Leiharbeit. Nur so kann der Spaltung der Belegschaften wirksam begegnet, nur so können Bedingungen für gute und angstfreie Arbeit geschaffen werden. Wir werden jede Initiative im Bundestag unterstützen, die geeignet ist, dem Treiben der Leiharbeitsunternehmen Einhalt zu gebietet. Die von der LINKEN seit langem geforderte Durchsetzung des Equal-Pay-Prinzips wäre ein erster wichtiger Schritt auf diesem Weg."

Freitag, 23 März 2012 13:18

Wir geben Gorleben den Rest!

geschrieben von

Seit fast Jahren tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Gorleben. Die Obfrau der Linksfraktion, Dorothée Menzner, wird zusammen mit Kolleginnen und Kollegen über die Ergebnisse berichten. Zur Geologie des Standortes Gorleben und zum Auswahlverfahren wird der Geologe Dr. Detlef Appel Rede und Antwort stehen. 


Diese Themen erwarten Sie:

  • Warum hat Angela Merkel zu Gorleben gelogen?
  • Welche Lügen und Intrigen wurden durch die Arbeit im Untersuchungsausschuss bisher aufgedeckt?
  • Warum muss man Gorleben jetzt als Endlagerstandort komplett aufgeben?
  • Welche Position hat DIE LINKE zu Röttgens aktueller Endlagersuche?
  • Warum bringt die >vorläufige Sicherheitsanalyse< keine Sicherheit?
Salzgitter am Donnerstag, den 12. April ab 18:00 Uhr:
Im Gewerkschaftshaus, Chemnitzer-Straße 33, 38226 Salzgitter-Lebenstedt

Alle mit Mit Dorothée Menzner, Dr. Detlef Appel, der Bundestagsabgeordneten Johanna Voß und dem Landtagsabgeordneten Kurt Herzog.


Dorothée Menzner informierte den Betriebsrat über die Positionen der Linksfraktion im Deutschen Bundestag zum Atomausstieg und zur Energiewende. Sie machte deutlich, dass es neben Übereinstimmungen in einer Reihe von Fragen mit SPD und Grünen nicht wenige unterschiedliche Auffassungen vor allem hinsichtlich einer verbindlichen Festschreibung des Atomausstiegs im Grundgesetz, der Restlaufzeit der Kernkraftwerke und der Regionalisierung der Energieversorgung gibt. Weiteren Diskussionsbedarf gibt es in der Frage der Energieeinsparung vor allem bei energieintensiven Betrieben, wie z. B. Stahlwerken. Es wurde verabredet, zu dieser Frage erneut zusammenzukommen und weitere Mitglieder der Fraktion sowie Betriebsräte anderer Hüttenwerke mit einzubeziehen.

Die Tarifforderungen der Gewerkschaft ver.di werden von den Arbeitgebern als "vollkommen illusorisch und inakzeptabel" bezeichnet.

Als LINKE sagen wir dazu, dass diese Auffassung wiederum völlig unakzeptabel ist. Wir unterstützen ohne Wenn und Aber die Forderung, die Entgelte um 6,5%, mindestens aber um 200 Euro anzuheben.

Wir erinnern die Arbeitgeber der Stadt daran, dass vorallem die Beschäftigten der mittleren und unteren Lohngruppen in den vergangenen Jahren unter Brücksichtigung der Inflation teils große Einkommenseinbußen hinnehmen mussten - bei oft deutlich gewachsener Arbeitsverdichtung. Während einige wenige in den letzten Jahren ihr Vermögen wieder kräftig steigern konnten, haben viele Beschäftigte Probleme, den Lebensunterhalt für sich und ihre Familien aufzubringen. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Forderung nach einem Festgeld von 200 Euro.

Ebenso unterstützen wir die Gewerkschaftsforderung, die Löhne der Beschäftigten der Rhön-Klinik um 7% anzuheben und sie so den Tarifen des öffentlichen Dienstes anzugleichen.


Ursula Weisser-Roelle, MdL, gewerkschaftspolitische SprecherinAngesichts der hervorragenden Geschäftszahlen bei Volkswagen hat DIE LINKE im Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei VW und seinen Tochterunternehmen einzusetzen. Das Land Niedersachsens ist der größte Anteilseigner. „Wenn Konzernchef Martin Winterkorn dieses Jahr die unfassbare Summe von 17 Millionen Euro erhält, sollten die vielen Zeitarbeiter nicht vergessen werden. Das Land könnte mit seinem Einfluss dafür sorgen, dass alle Beteiligten von den guten Unternehmenszahlen profitieren“, sagte Ursula Weisser-Roelle, die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion.

Sowohl Tochterunternehmen wie SiTech, Autostadt und AutoVision als auch die vielen Zeitarbeiter und Zeitarbeiterinnen der Wolfsburg AG hätten durch Zusatzschichten und Mehrarbeit zum Erfolg des Unternehmens beigetragen. „Das muss belohnt werden. Auch wenn sie eigenständige Arbeitsverträge haben und tariflich nicht an Volkswagen gebunden sind, so ist es doch eine gesellschaftliche Pflicht des größten Autokonzerns Europas, diese Leistung zu honorieren“, sagte Pia Zimmermann, die Wolfsburger Landtagsabgeordnete der Linksfraktion. Die Zeitarbeiter sollten wie die Tarifbeschäftigten eine Bonuszahlung erhalten und von jetzt an in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis bei Volkswagen übernommen werden. Besonders eine Übernahme wünschten sich viele von ihnen. „Auch wenn bei VW selbst gleiches Geld für gleiche Arbeit gilt, sind diese Mitarbeiter prekär beschäftigt, weil ihre Jobs unsicher sind und sie nicht vom Erfolg des Unternehmens profitieren“, betonte Zimmermann.

Klaus Ernst, ParteivorsitzenderKlaus Ernst unterstützt die Forderungen der IGM-Tarifkommission in der Tarifauseinandersetzung Stahl

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit besten Grüßen möchte ich Euch Kraft und Erfolg für die anstehenden Auseinandersetzungen in der Stahl-Tarifrunde wünschen. Ihr könnt den Arbeitgebern selbstbewusst entgegentreten. Die Bilanzen und Geschäftsberichte machen deutlich, dass es den Unternehmen der Stahl- und Eisenindustrie glänzend geht. Es ist an der Zeit, die Beschäftigten an den Ergebnissen ihrer Arbeit angemessen zu beteiligen.


-> Weiter im Soli-Schreiben an die Kolleginnen und Kollegen beim IGM Warnstreik Stahl

Donnerstag, 14 April 2011 12:35

Landtagsrede von Ursula Weisser - Roelle vom 13.4.

geschrieben von

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

es ist für die LINKE nicht hinnehmbar, dass die Niedersächsische Landesregierung den von der Linksfraktion initiierten Landtagsbeschluss vom 17. März zur Beschäftigungs- und Stand­ortsicherung bei ALSTOM Salzgitter nicht wie notwendig umsetzt. Die Lage vor Ort in Salzgitter ist sehr angespannt. Daher haben wir das Thema heute wiederum, nunmehr als Aktuelle Stunde, auf die Tagesordnung des Niedersächsischen Landtages gesetzt. Wir bekunden von hier aus zugleich unsere Solidarität mit den Beschäftigten und Auszubildenden von ALSTOM Salzgitter.


Ursula Weisser-Roelle, MdLDIE LINKE im Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, den von der ALSTOM-Konzernleitung angekündigten Arbeitsplatzabbau in Salzgitter zu verhindern. Die vom Landtag einstimmig beschlossene Unterstützungserklärung müsse auch praktische Folgen haben, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Ursula Weisser-Roelle, nach einem Gespräch mit Vertretern des Betriebsrates und der IG Metall in Salzgitter: „Wenn mindestens 750 Arbeitsplätze im Schienenfahrzeug-Rohbau von Salzgitter nach Polen verlagert würden, wäre das ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien. Außerdem würde die Verkehrskompetenzregion Braunschweig/Salzgitter/Wolfsburg Schaden nehmen - beides wollen wir unbedingt verhindern.“

Das Beispiel ALSTOM zeige einmal mehr, wie wichtig die Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung sei, so Weisser-Roelle. Arbeitnehmervertreter müssten bei allen zentralen Entscheidungen wie Produktionsverlagerungen oder Übernahmen gleichberechtigt mit der Arbeitgeberseite mitentscheiden dürfen. Produktionsverlagerungen sollten nur bei einer Zweidrittelmehrheit im Aufsichtsrat möglich sein.

Von der Landesregierung verlangte Weisser-Roelle, eine Beteiligung des Landes Niedersachsen an ALSTOM Transport Salzgitter anzustreben. Das böte sich schon deshalb an, weil es vor allem die öffentliche Hand bzw. öffentliche Unternehmen seien, die Schienenfahrzeuge bei ALSTOM in Auftrag gäben. „Die öffentliche Beteiligung an ALSTOM Salzgitter sollte die Sperrminorität von 25 Prozent plus einer Aktie erreichen, damit das Land Einfluss in allen unternehmensrelevanten Fragen ausüben kann“, so Weisser-Roelle.


Freitag, 18 März 2011 11:55

Niedersächsischer Landtag zeigt Flagge

geschrieben von

Ursula Weisser-Roelle, MdLDer Landtag hat am 17. 3. 2011 einstimmig einen Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur drohenden Massenentlassung bei der Firma Alstom und der damit verbundenen Gefährdung des Bahnindustrie - Standortes Salzgitter verabschiedet. Dazu erklärt die wirtschafts - und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ursula Weisser - Roelle:

"Mit dieser Resolution sendet der Landtag ein wichtiges Signal in Richtung der Alstom - Konzernleitung. Damit wird signalisiert, dass die Politik solidarisch an der Seite der Beschäftigten steht. Und sie macht deutlich, dass sich die Menschen und die Politik in Niedersachsen gegen einen Arbeitsplatzabbau wehren. In unserem von allen Fraktionen getragenen Antrag fordern wir Niedersachsens Ministerpräsidenten David Mc Allister auf, in Abstimmung mit Bundeskanzlerin Merkel in Verhandlungen mit der Konzernleitung von Alstom in Paris und der französischen Regierung zu treten. Ziel soll es sein, die Beschäftigung und die Ausbildung in diesem Großbetrieb in vollem Umfang zu sichern."

Diskussion zur Situation der Leiharbeit in Salzgitter

Von Manfred Kays (Landessprecher der LAG betrieb&gewerkschaft Niedersachsen)

Am 28.02.2011 fand der 3. Gewerkschaftspolitische Stammtisch der AG betrieb&gewerkschaft Salzgitter-Peine im Gewerkschaftshaus in Salzgitter-Lebenstedt statt. Das Thema war Leiharbeit in Salzgitter"! Anwesend waren 24 interessierte aus der Partei, der AG und betroffene Kollegen aus Leiharbeitsfirmen.

Nach einer Einleitung der AG durch Maik Foth gab es einen Bericht des Betriebsratsvorsitzenden von Salzgitter FLACHSTAHL Hasan Cakir, der die Situation in seinem Betrieb erst einmal beschrieben hat.

Einen zweiten geplanten Bericht durch den Betriebsratsvorsitzenden von Volkswagen Salzgitter - Andreas Blechner - gab es leider nicht, da er sich kurzfristig krank abmelden musste, und der von ihm angekündigte Ersatz leider nicht kam.

 

Metaller 2009 vor dem Rathaus

RESOLUTION: Standortsicherung und Erhalt bei der ALSTOM Transport Deutschland GmbH

Der Rat und der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter fordern Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Herrn David McAllister, auf, alle Kontakte zur französischen Regierung auszuschöpfen, um eine Massenentlassung bei Alstom/LHB zu verhindern und den Standort Salzgitter zu sichern. Die Bundes- und Landtagsabgeordneten unserer Region werden gleichermaßen um Ihre Unterstützung gebeten.

Die Alstom-Konzernführung überlegt derzeit, Teile des Werkes Salzgitter in das europäische Ausland zu verlagern und am Standort Salzgitter Arbeitsplätze zu streichen. Schätzungen zufolge sind 1.400 Arbeitsplätze in Gefahr.

Mittwoch, 09 Februar 2011 18:48

8.2. 2011: Salzgitter wehrt sich

geschrieben von

Protest gegen das Alstom-ManagementMit einer beeindruckenden Demonstration am Monument zeigten Beschäftigte von Alstom, aber auch unterstützende Delegationen aus den anderen Salzgitteraner Betrieben, dass sie nicht geneigt sind, sich kampflos den Plänen des Konzerns zu ergeben, der am Standort SZ 1.400 Arbeitsplätze abbauen will.

IG- Metall Bezirksleiter Hartmut Meine, OB Klingebiel, Ursula Weisser-Roelle von der Linksfraktion des Landtags -sie alle sagten den Demonstranten ihre solidarische Unterstützung zu. Und: Was Salzgitter schon immer auszeichnete - im absehbar bevorstehenden Arbeitskampf können die Kolleginnen und Kollegen von Alstom auf massive Unterstützung der Gewerkschafter aus den Betrieben der Stadt zählen.


Ursula Weisser-Roelle; MdL„Es freut mich, wenn die Unternehmen mehr Ausbildungsplätze anbieten. Doch die Statistik des Arbeitsgeberverbandes NiedersachsenMetall, wonach 250 Metallunternehmen 940 Plätze vorhalten, hat fast keine Aussagekraft für die landesweite Situation. Die Agentur für Arbeit hat für den Fertigungsbereich landesweit etwa 17.000 Ausbildungsstellen erfasst - bei mehr als 22.000 Bewerbern. Wir haben also nach wie vor einen Lehrstellenmangel in diesem Sektor. Insgesamt suchen immer noch etwa 20.000 Jugendliche in Niedersachsen einen Ausbildungsplatz. Wenn die Wirtschaft ihrer Verpflichtung zur Ausbildung nicht ausreichend nachkommt, muss die Politik handeln. Wir fordern eine Umlagefinanzierung: Unternehmen, die nicht ausbilden, sollen zahlen. Und wer ausbildet, der profitiert.“

Ursula Weisser-Roelle, MdLDIE LINKE im Landtag hat den hohen Anteil an Leiharbeit in Niedersachsen kritisiert. Nach jüngsten Zahlen der IG-Metall sind derzeit mehr als 71.000 Menschen in Niedersachsen Leiharbeiter, fast drei Prozent aller Arbeitnehmer. „Immer mehr Menschen in Niedersachsen arbeiten zu schlechten Bedingungen. Leiharbeiter werden behandelt wie Tagelöhner: Sie erhalten meist ein geringes Gehalt und sind schnell kündbar“, erklärte Ursula Weisser-Roelle, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion. Im Jahr 2004 lag der Anteil der Leiharbeit noch bei 1,4 Prozent. „Damit hat er sich in nur sechs Jahren verdoppelt. Und es ist kein Ende in Sicht“, so Weisser-Roelle. Niedersachsen liege gut 0,3 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, ausgerechnet in ärmeren Flächenländern wie Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Schleswig-Holstein sei der Anteil mit 1,7 bzw. 1,9 Prozent deutlich niedriger.

Besonders problematisch sei die deutlich geringere Entlohnung der Leiharbeit. Viele Leiharbeitnehmer könnten trotz Vollzeitarbeit nicht oder nur schlecht von dem verdienten Geld leben. „Jeder achte ist ein sogenannter Aufstocker. Das heißt, dass er trotz Arbeit ergänzend Hartz-IV beantragen muss, damit er sich auch nur den Grundstandard zum Leben hat“, sagte Weisser-Roelle. Falsch sei außerdem die Behauptung, Leiharbeit ebne den Weg in ein sicheres Beschäftigungsverhältnis. „Der viel beschworene Klebeeffekt ist ein Ammenmärchen. Mehr als die Hälfte der Leiharbeitsverhältnisse halten weniger als drei Monate. Übernahmen durch die Arbeitgeber sind die absolute Ausnahme“, betonte Weisser-Roelle.

So nicht, Mutti!Wie in Griechenland sollen jetzt auch in Deutschland Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitslose, Alleinerziehende, Familien und Rentner für die Finanzkrise zahlen: Leistungen für Arbeitslose werden gekürzt, Hartz IV-Beziehenden wird das Elterngeld und der
Zuschuss zur Rentenversicherung gestrichen, der Heizkostenzuschuss entfällt. 15000 Arbeitsplätze im Öffentlichen Dienst werden vernichtet, außerdem drohen Gehaltskürzungen.

Sparprogramm ist ein Reichtumspflegeprogramm
Die Rettung der Banken hat die deutschen Staatsschulden bis Ende 2009 um 99 Milliarden Euro erhöht. Auch das 750 Milliarden schwere Euro-Rettungspaket nützt vor allem Finanzinstituten. Union und FDP weigern sich, Krisenverursacher und -gewinnler an den Kosten zu beteiligen. Das wäre möglich – mit einer gerechten Erbschaftsteuer, einem höheren Spitzensatz der Einkommensteuer, der Wiedererhebung der Vermögensteuer sowie der Finanztransaktionssteuer.

Millionäre, Spekulanten und Banken zur Kasse!
DIE LINKE ist die einzige Partei mit einem gerechten Sanierungskonzept: 1) Steuererhöhung für die Krisenverursacher und -gewinnler, 2) Nutzung der Mehreinnahmen für ein kommunales Wachstumsprogramm und 3) Schuldenabbau. Die Steuergerechtigkeit muss wieder hergestellt werden. Wir schlagen ein Bündnis der gesamten Opposition mit Gewerkschaften und Sozialverbänden zur Abwehr dieses Sozialabbaus vor.