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Freitag, 21 Mai 2010 13:39

Erfolgreicher 2. Parteitag in Rostock

Die neue Parteispitze: Kurs halten für Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie!

Die 1. Tagung des 2. Bundesparteitages der LINKEN fand am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock statt. Dort wurden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Zur Parteitagsseite

Freitag, 21 Mai 2010 12:59

DIE LINKE im Rat der Stadt

DIE LINKE ist als Wählergemeinschaft Linke Alternative Salzgitter bei der Kommunalwahl 2006 mit zwei Vertreter in den Rat der Stadt gewählt worden.

Gemeinsam mit dem Vertreter der GRÜNEN bildeten wir die Gruppe LAS/ Grüne.

Seit der Kommunalwahl 2011 bilden Kamil Gömleksiz und Hermann Fleischer die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter.

 

Fraktion Linke
Fraktionsvorsitzender Hermann Fleischer
Fraktionsbüro: Joachim-Campe-Straße 6-8, 38226 Salzgitter, Rathaus, Atrium, Zimmer 52

Telefon: 05341 / 839-3276
E-Mail:

 

Mischen Sie in der Kommunalpolitik mit! Einen ersten Einblick erhalten Sie über das Bürgerinformationssystem des Rates über den Sitzungskalender und die Textrecherche.

 

In der Arbeitsgemeinschaft Betrieb&Gewerkschaft organisieren sich GewerkschafterInnen der LINKEN und parteilose KollegInnen, die eine politische Plattform für sozialistische Politik suchen.

Arbeits- und Interessengemeinschaften aber auch politische Plattformen haben nach dem Statut der LINKEN nicht nur eine besondere Bedeutung, sondern auch besondere Rechte. Sie sollen Mitglieder und Nichtmitglieder auf bestimmten politischen Feldern zusammenführen und sind den Gebietsgliederungen annähernd gleich gestellt. Anders als in anderen Parteien, übernehmen die nicht in der LINKEN organisierten Aktiven der AG zum Beispiel auch Funktionen und haben gleiche Mitwirkungsmöglichkeiten.

Die AG richtet ihre Arbeit auf zwei Schwerpunkte. Einmal wirkt sie in die Partei hinein, um gewerkschaftliche Interessen insbesondere in der Parlamentsarbeit zu vertreten und zum anderen versteht sie sich als eine Plattform für sozialistische Gewerkschaftspolitik. Zusammen mit anderen linken GewerkschafterInnen arbeitet sie an einer Vernetzung der Linken, um sich an der gewerkschaftlichen Debatte zu beteiligen und die Weiterentwicklung sozialistischer Gewerkschaftspolitik zu unterstützen. Im Rahmen der AG wurden und werden Positionen zu zahlreichen Fragen der Gewerkschaftspolitik - zum Beispiel zu den Themen lean production, Grundsatzdebatte im DGB, Ökologie und Gewerkschaften, Teilzeitarbeit, Ladenschluss, Novellierung des Betriebsverfassunngsgesetzes, Agenda 2010, Hartz usw. - diskutiert und erarbeitet.

In Salzgitter und Peine haben Kolleginnen und Kollegen, die die politischen Initiativen der LINKEN zur Stärkung der Rechte von ArbeitnehmerInnen und Erwerkslosen unterstützen, eine Ortsgruppe der Landes-Arbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft Niedersachsen gegründet.
 
Kontakt:
Frank Raabe-Lindemann (c/o DIE LINKE Peine, Lindenstraße 34, 31224 Peine)

Auf der Homepage www.betriebundgewerkschaft.de informiert die BAG und auf der Homepage www.betriebundgewerkschaft-niedersachsen.de informiert die Landesarbeitsgemeinschaft Niedersachsen regelmäßig über Veranstaltungen und veröffentlicht dort unsere Standpunkte und Diskussionen.

 

Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über das so genannte Rettungspaket für Griechenland am 07.05.2010

Sahra Wagenknecht (DIE LINKE):

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es sind in dieser Debatte viele hochtrabende Worte gefallen. Herr Schäuble hat schon im Vorfeld darauf hingewiesen, dass es darum gehen muss, einen Flächenbrand zu verhindern. Merken Sie wirklich nicht, dass der Flächenbrand längst da ist und dass Sie gerade dabei sind, Steuergeld in Höhe von 22 Milliarden Euro in dieses Feuer zu werfen, in ein Feuer, in dem es wahrscheinlich auf Nimmerwiedersehen verloren sein wird, genauso verloren wie die Milliarden, die Sie in die IKB und HRE versenkt haben?

Ich muss sagen, dass ich schon etwas verblüfft über die Rede von Herrn Gabriel gewesen bin.

(Sigmar Gabriel (SPD): Dann muss ich eine gute Rede gehalten haben, wenn Sie verblüfft sind!)

Herr Gabriel, entweder leiden Sie unter Gedächtnisverlust oder ich; denn Sie haben die Rettungspakete von 2008 kritisiert. Wenn ich es richtig im Kopf habe, war 2008 die SPD in der Regierung, und Sie waren Minister. Ich hätte mir eine solche Rede, wie Sie sie hier gehalten haben, 2008 von Ihnen als Minister der damaligen Großen Koalition gewünscht.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Zurück zur Regierung. Sie sagen: Wenn wir dieses Hilfspaket jetzt nicht beschließen, dann fliegt uns die Währungsunion um die Ohren. Ich sage Ihnen: Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie weiter in Deutschland dieses rabiate Lohndumping betreiben, mit dem wir die anderen Euroländer totkonkurrieren.

(Beifall bei der LINKEN)

 

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