Überregional

21. Mai 2010   Überregional

Erfolgreicher 2. Parteitag in Rostock

Die neue Parteispitze: Kurs halten für Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie!Die neue Parteispitze: Kurs halten für Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie!

Die 1. Tagung des 2. Bundesparteitages der LINKEN fand am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock statt. Dort wurden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Zur Parteitagsseite

11. Mai 2010   Überregional

"Sie sind zu feige, sich mit den Wirtschaftsmächtigen anzulegen!"

 

Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über das so genannte Rettungspaket für Griechenland am 07.05.2010

Sahra Wagenknecht (DIE LINKE):

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es sind in dieser Debatte viele hochtrabende Worte gefallen. Herr Schäuble hat schon im Vorfeld darauf hingewiesen, dass es darum gehen muss, einen Flächenbrand zu verhindern. Merken Sie wirklich nicht, dass der Flächenbrand längst da ist und dass Sie gerade dabei sind, Steuergeld in Höhe von 22 Milliarden Euro in dieses Feuer zu werfen, in ein Feuer, in dem es wahrscheinlich auf Nimmerwiedersehen verloren sein wird, genauso verloren wie die Milliarden, die Sie in die IKB und HRE versenkt haben?

Ich muss sagen, dass ich schon etwas verblüfft über die Rede von Herrn Gabriel gewesen bin.

(Sigmar Gabriel (SPD): Dann muss ich eine gute Rede gehalten haben, wenn Sie verblüfft sind!)

Herr Gabriel, entweder leiden Sie unter Gedächtnisverlust oder ich; denn Sie haben die Rettungspakete von 2008 kritisiert. Wenn ich es richtig im Kopf habe, war 2008 die SPD in der Regierung, und Sie waren Minister. Ich hätte mir eine solche Rede, wie Sie sie hier gehalten haben, 2008 von Ihnen als Minister der damaligen Großen Koalition gewünscht.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Zurück zur Regierung. Sie sagen: Wenn wir dieses Hilfspaket jetzt nicht beschließen, dann fliegt uns die Währungsunion um die Ohren. Ich sage Ihnen: Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie weiter in Deutschland dieses rabiate Lohndumping betreiben, mit dem wir die anderen Euroländer totkonkurrieren.

(Beifall bei der LINKEN)

 

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